Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 04. Februar, 15:30 Uhr im Beethovensaal Liederhalle

1 Beteiligung am Wettbewerb Innovationspark Künstliche Intelligenz Baden-Württemberg (Stufe 2)
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2 Verlängerung der Hochbahnsteige der U1 in Bad Cannstatt für U1-80m-Zug-Betrieb
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3 Investitionszuschuss an die Stuttgart-Marketing GmbH zur Umsetzung des Hauses des Tourismus im ehemaligen Modehaus Breitling am Stuttgarter Marktplatz
- abgesetzt -

4 Theaterhaus Stuttgart
Vereinbarung zur Mittelbereitstellung für die Ertüchtigung der Halle T 1
- abgesetzt -

5 Fortschreibung der Public Corporate Governance für die Landeshauptstadt Stuttgart
- abgesetzt -

6 Einführung eines finanzwirtschaftlichen Gesamtsteuerungssystems bei der Landeshauptstadt Stuttgart, Grundsatzbeschluss

7 Freiwilliger Verzicht auf Elternentgelte für die Dauer von Schulschließungen, Kompensation von Einnahmeausfällen und Mehraufwand in der Schulverpflegung

8 Freiwilliger Verzicht auf Elternbeiträge für städtische Tageseinrichtungen wegen Schließung aufgrund von CoronaVO, Erstattung an freie Träger und Weitergewährung von Betriebszuschüssen
- abgesetzt -

9 Die Stuttgarter Wohnungsnotfallhilfe 2021
Grundlagen und Ziele

10 Jobcenter Geschäftsplan 2021
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11 "ReFIT - Regionale Förderung von Inklusion und Teilhabe" (Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Baden-Württemberg) - Ermächtigung zur Einstellung von Personal für den Projektstandort Stuttgart
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12 Nachbenennung Sachkundiger Mitglieder im Beirat für Menschen mit Behinderung
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13 Fortschreibung der Richtlinie Stuttgarter Grünprogramm
Förderung der Dach-, Fassaden- und Freiflächenbegrünung
sowie der Anlage von artenreichen Blühflächen in der
Landeshauptstadt Stuttgart
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14 Fortschreibung der Richtlinie zur Förderung von urbanen Gärten in Stuttgart
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15 Sanierung Stuttgart 26 - Hospitalviertel
Ergänzung der Sanierungsziele
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16 Sanierung Botnang 1 - Franz-Schubert-Straße
Satzung über die erste Erweiterung des Sanierungsgebiets
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17 Regenüberlaufkanal (RÜK) Landhausstraße
in Stuttgart-Ost
Baubeschluss mit Vergabeermächtigung
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18 Neubau einer Mensa für die Bertha-von-Suttner-Gemeinschaftsschule und die Helene-Fernau-Horn-Schule am Schulzentrum Freiberg
- abgesetzt -

18 a Erhöhung der Aufstockung des Kurzarbeitergelds bei den Philharmonikern
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