Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses am Mittwoch, 03. Februar, 08:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Beteiligung am Wettbewerb Innovationspark Künstliche Intelligenz Baden-Württemberg (Stufe 2)
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2 Verlängerung der Hochbahnsteige der U1 in Bad Cannstatt5 für U1-80m-Zug-Betrieb
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3 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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4 Nachbenennung Sachkundiger Mitglieder im Beirat für Menschen mit Behinderung
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5 "ReFIT - Regionale Förderung von Inklusion und Teilhabe" (Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Baden-Württemberg) - Ermächtigung zur Einstellung von Personal für den Projektstandort Stuttgart
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6 Investitionszuschuss an die Stuttgart-Marketing GmbH zur Umsetzung des Hauses des Tourismus im ehemaligen Modehaus Breitling am Stuttgarter Marktplatz
- abgesetzt -

7 Theaterhaus Stuttgart
Vereinbarung zur Mittelbereitstellung für die Ertüchtigung der Halle T 1
- abgesetzt -

8 Fortschreibung der Public Corporate Governance für die Landeshauptstadt Stuttgart
- abgesetzt -

9 Einführung eines finanzwirtschaftlichen Gesamtsteuerungssystems bei der Landeshauptstadt Stuttgart, Grundsatzbeschluss

10 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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11 Die Stuttgarter Wohnungsnotfallhilfe 2021 - Grundlagen und Ziele

12 Jobcenter Geschäftsplan 2021
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13 Fortschreibung der Richtlinie Stuttgarter Grünprogramm
Förderung der Dach-, Fassaden- und Freiflächenbegrünung
sowie der Anlage von artenreichen Blühflächen in der
Landeshauptstadt Stuttgart
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14 Fortschreibung der Richtlinie zur Förderung von urbanen Gärten in Stuttgart
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15 Sanierung Stuttgart 26 - Hospitalviertel
Ergänzung der Sanierungsziele
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16 Sanierung Botnang 1 - Franz-Schubert-Straße
Satzung über die erste Erweiterung des Sanierungsgebiets
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17 Mineralbad Berg; Erneuerung der Sommergastronomie
hier: Kostenerhöhung
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18 Neubau einer Mensa für die Bertha-von-Suttner-Gemeinschaftsschule und die Helene-Fernau-Horn-Schule am Schulzentrum Freiberg
Baubeschluss
- abgesetzt -

19 Grundschule Kaltental, Stuttgart-Süd
Neubau mit Mensa und Schulräumen
Projektbeschluss
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20 Einrichtung einer Ganztagsschule an der Pragschule sowie Erweiterung aufgrund erhöhten Schüleraufkommens
Vorprojektbeschluss

21 Grundsatzbeschluss Schulzentrum Freiberg
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22 Unterstützung von Schulen beim Mittagessensbetrieb
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23 Anpassung bestehender Vereinbarungen zur Nachmittagsbetreuung an SBBZ - Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse
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24 Freiwilliger Verzicht auf Elternentgelte für die Dauer von Schulschließungen, Kompensation von Einnahmeausfällen und Mehraufwand in der Schulverpflegung

25 Freiwilliger Verzicht auf Elternbeiträge für städtische Tageseinrichtungen wegen Schließung aufgrund von CoronaVO, Erstattung an freie Träger und Weitergewährung von Betriebszuschüssen
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26 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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