Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik, Betriebsausschusses Stadtentwässerung sowie des Sozial- und Gesundheitsausschusses am Dienstag, 09. Juli, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

Ausschuss für Umwelt und Technik, Sozial- und Gesundheitsausschuss

1 a) Kreispflegeplanung 2030 – Fortschreibung
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
Beratungsunterlagen

1 b) Aktuelle Projekte im Bereich der Pflege/
Planungen von Quartieren
- mündlicher Bericht -

Ausschuss für Umwelt und Technik

2 Potenzialanalyse Wohnen: Vorstellung des
beauftragten Büros, weiteres Vorgehen
- mündlicher Bericht -

3 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Wohnquartier mit Pflegeeinrichtung in Steckfeld (Plie 90) im Stadtbezirk Stuttgart-Plieningen
- Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

4 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Reinsburg-/Silberburgstraße (Stgt 308) im Stadtbezirk
Stuttgart-West
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

5 Parkraummanagement für die Stadtbezirke Stuttgart-Nord, Stuttgart-Bad Cannstatt, Stuttgart-Untertürkheim und Stuttgart-Vaihingen, Information über die Einführung der 5. Umsetzungsstufe, Perspektiven im Stadtgebiet für eine 6. Umsetzungsstufe
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

6 Ergebnisse der Markungsgrenzzählung 2018
- mündlicher Bericht -

7 Ausbau der Nord-Süd-Straße - Vergabe der Voruntersuchung
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

8 Erstellung eines Prozess- und partizipationsorientierten Konzeptes
zur städtebaulichen Entwicklung der Flächen südöstlich des Bahnhofs Stuttgart-Vaihingen und Ausgestaltung der IBA‘27-Projektidee
„Vernetzung Bahnhof Vaihingen“
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

9 Fortschreibung der Richtlinien für die Gewährung von Umzugsbeihilfen im Zusammenhang mit Sanierungsmaßnahmen
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

10 Neuordnung Postareal im Stadtbezirk Stuttgart-Untertürkheim
Ergebnisbericht des Gutachterverfahrens
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

11 S21 PFA 1.6b Abstellbahnhof Untertürkheim
- Stellungnahme der Landeshauptstadt Stuttgart im Anhörungsverfahren
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

Ausschuss für Umwelt und Technik, Betriebsausschuss Stadtentwässerung

12 B 10 Rosensteintunnel mit B10/B14 Verbindung am Leuze
- Bericht über den Stand der Baumaßnahmen
- Entwicklung der Gesamtbaukosten
- Vergabe Betriebs- und sicherheitstechnische Ausstattung,
Tunnelbeleuchtung
- Honorarerhöhung
- Finanzierung
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

Ausschuss für Umwelt und Technik

15 Umsetzung Digital MoveS und SmartCity
(Bereich Internet of Things IoT) im Tiefbauamt/SES
Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2020/2021
- Kenntnisnahme -

16 Bauliche Absicherung von zentralen öffentlichen
Veranstaltungsflächen und Plätzen – NeckarPark
Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2020/2021
- Kenntnisnahme -

17 Gewässer II. Ordnung im Stadtgebiet
- Unterhaltungsaufwand
- Maßnahmen zum Hochwasserschutz
- Renaturierungsmaßnahmen
- Finanz- und Stellenbedarfe
Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2020/2021
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

18 Bericht zur städtischen Infrastruktur
in der Verwaltung des Tiefbauamts
(Straßen und Ingenieurbauwerke
- Finanz- und Stellenbedarfe
Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2020/2021
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

19 STEP-Maßnahme – Feuersee, Umgestaltung Ost- und
Westufer in Stuttgart-West
- Bau- und Vergabebeschluss
- Vergabe von Ingenieurleistungen
- Beschlussfassung -

20 "Marktplatz - Bericht über den Stand der Planung"
- mündlicher Bericht -

21 Neubau Mensa
Körschtalschule und
Paracelsus-Gymnasium-Hohenheim
Paracelsusstraße 36 / 44 in Stuttgart - Plieningen
- Ingenieurbeauftragung
Tragwerksplanung
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

22 Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder
Körschstraße 22, Stuttgart-Plieningen
- Ingenieurbeauftragung
Fachplaner Stark- und Schwachstrom und Förderanlagen
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

23 Fachpraxis Berufsschule Gärtner
Stadtgärtnerei Fasanenhof
Logauweg 16 in Stuttgart-Möhringen
- Generalplanerleistungen
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

24 Neubau des Funktionsgebäudes der neuen
Kunstrasenplätze Benzstraße / Neckarpark (FGC) auf
dem städtischen Grundstück „Neckarpark“, Stuttgart-
Bad Cannstatt
- Vorprojektbeschluss
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

25 Aktualisierung der Allgemeinen Vertragsbestimmungen der Landeshauptstadt Stuttgart (AVBS)
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

26 Zukunft der Stuttgarter Friedhöfe – nicht nur Orte der
Bestattung Flächen, Gebäude, Digitalisierung, Bestattungskultur
Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2020/2021
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

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