Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik sowie des Betriebsausschusses Stadtentwässerung am Dienstag, 20. November, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:
Ausschuss für Umwelt und Technik
1 Förderrichtlinie „E-Lastenräder für Stuttgarter Familien“ - Vorberatung -
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Betriebsausschuss Stadtentwässerung
2 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagswassergebühr ab 1. Januar 2019 - Kenntnisnahme -
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Ausschuss für Umwelt und Technik
3 Verkehrssicherung und Erhaltung/Unterhaltung des Straßburger Platzes (zukünftig Manfred-Rommel-Platz) - Vorberatung -
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4 Busbeschleunigung Linie 65 – zwischen Hedelfingen und Heumaden
-Bericht zum Projektstand -Vergabe von Ingenieurleistungen - Beschlussfassung -
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5 Nutzung von Schaltkästen zu Werbezwecken und Anbringen von Gastspiel- und Veranstaltungswerbung an Fußgängerabschrankungen im öffentlichen Straßenraum - Beschlussfassung -
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6 Kleinere Instandsetzungsarbeiten stadteigener Gebäude Vergabe der Jahresbauarbeiten 2019/2020 - Beschlussfassung -
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7 Gehwegreinigungsgebührenvorlage 2019 - Vorberatung -
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8 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2019; Änderungen
der Satzungen: - Abfallwirtschaftssatzung (AfS), - Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS) - Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen - Vorberatung -
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10 Ertüchtigung von Außenanlagen in städtischen Kindertageseinrichtungen zur Betreuung von Kindern unter 3 Jahren - Beschlussfassung -
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11 Verkehrskonzept Gewerbegebiet Fasanenhof-Ost - mündlicher Bericht -
12 Gutachterverfahren/Mehrfachbeauftragung Postareal im Stadtbezirk Stuttgart-Untertürkheim, Benennung der Preisrichter als Unterausschuss des UTA - Beschlussfassung -
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13 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Im Laihle - Stadtteilzentrum (Bo 115) im Stadtbezirk Stuttgart-Botnang
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB - Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Beschlussfassung -
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14 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Ostseestraße/Adestraße (Zu 260) im Stadtbezirk Zuffenhausen
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen i. S. v. § 3 (2) BauGB - Vorberatung -
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15 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Bürgerhospital/Tunzhofer Straße im Stadtbezirk S-Nord (Stgt 286.1)
- Satzungsbeschl. gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO o. Anregungen
gem. § 3(2) BauGB - B-Plan gem. § 13a BauGB - Vorberatung -
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16 Sanierung Stuttgart 31 -Kaltental-Sozialplan - Einbringung -
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17 Sanierung Vaihingen 4 -Östliche Hauptstraße- Umsetzungskonzept Revitalisierung und Neuausrichtung -Vaihinger Markt - Einbringung -
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