Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Stadtentwässerung, Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik sowie des Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik - als Umlegungsstelle - am Dienstag, 30. November, 08:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik

1 Temporäre Gestattung von Heizpilzen in der
Wintersaison 2021/2022
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Betriebsausschuss Stadtentwässerung

2 Eigenbetrieb Stadtentwässerung (SES)
Umwandlung der Schmutzwasserentgelte in
Schmutzwassergebühren ab 1. Januar 2023
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3 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der
Niederschlagswassergebühr ab 1. Januar 2022
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Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik

4 Neustrukturierung Areal Hauptfeuerwache 3 in Stuttgart-Bad
Cannstatt 1. Bauabschnitt:
Neubau Integrierte Leitstelle inklusive Stabsbereiche (Führungs-
und Verwaltungsstab), Einsatzführungsdienst und Zentraler Verwaltung
Vorprojektbeschluss
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5 Umbau Knotenpunkt B 10/B 27 Direktauffahrt Friedrichswahl
Fortführungsentscheidung
- Variante 8b V Kurzer Tunnel
- Variante 8b.4a Langer Tunnel
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6 Sanierung Stuttgart 27 – Innenstadt – Neugestaltung
der öffentlichen Räume im Areal Eichstraße
- Fortschreibung der Gesamtkosten
- Mittelbewilligung für das Amt für Stadtplanung und Wohnen
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7 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2022; Änderungen der Satzungen:
- Abfallwirtschaftssatzung (AfS),
- Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
- Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen
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8 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2022
-Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
-Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS)
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9 Erfüllung des Winterdienstes der Stadt auf Fahrbahnen, Gehwegen, Parkplätzen und Radwegen 2021/2022
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10 Ausschreibung von Reinigungsdienstleistungen für Gebäude des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes
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11 Offener städtebaulicher Ideenwettbewerb "Weissenhof 2027"
gemäß § 3 (2) RPW 2013
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12 Auslobung Realisierungswettbewerb für das Neubauprojekt
„Rosensteinstraße“ im Stadtbezirk Stuttgart-Nord
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13 Bebauungsplan und Satzung über örtl. Bauvorschriften
Hofener/ Gnesener Str. (Ca 309/1), S-Bad Cannstatt,
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
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14 Vorhabenbezogener B-Plan mit Satzung über örtl. Bauvorschriften
Hochbunker Sickstraße 171 (Stgt 290) in S-Ost
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO mit
Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- B-Plan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
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15 Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen
im Leonhardsviertel im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte (Stgt 265.6)
- Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
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16 Parkraummanagement für die Stadtbezirke
Stuttgart-Degerloch, Stuttgart-Mitte, Stuttgart-Zuffenhausen, Stuttgart-Möhringen, Stuttgart-Vaihingen und Stuttgart-Ost
Einführungsbeschluss der 6. Umsetzungsstufe Baubeschluss und Vergabeermächtigung
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17 Zeitstufenliste Wohnen 2020 -
Fortschreibung Potentiale für den Wohnungsbau in Stuttgart

18 Vorbereitende Untersuchungen (VU) nach dem Baugesetzbuch
für das Gebiet Stuttgart 33 -Katharinenplatz-
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19 Sanierung Mühlhausen 3 -Neugereut-
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"
Zwölfter Jahresbericht des Stadtteilmanagements
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20 Projektantrag "Aktivierungs- und Transformationsstrategien
für die Innenstadt (AKUT)" der LHS für das Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" des BMI
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21 Umgestaltung der Osterbronnstraße: Fünfte Planungsvariante
und Parkraummanagement
Antrag 296/2021 vom 20.09.2021 (CDU-Gemeinderatsfraktion)
- mündlicher Bericht -

22 Stuttgarter Sportförderung;
Turnerbund Bad Cannstatt 1892 e.V. - Erneuerung und Optimierung der Kunststofflaufbahn im Stadtbezirk Stuttgart-Bad Cannstatt
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23 Verschiedenes

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