Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses am Mittwoch, 26. Juli, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

1 Kooperationsvertrag zur Erhaltung der Panoramabahn
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2 Umsetzung Hinweisgeberschutzgesetz bei der LHS - Einrichtung Interne Meldestelle
- abgesetzt -

3 Bau der Stadtbahnstrecke U13-Hausen/Ditzingen und des neuen Stadtbahnbetriebshofs Weilimdorf
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4 Lebenswertes Stuttgart – Die globale Agenda 2030 auf lokaler Ebene.
Fortschreibung der Bestandsaufnahme auf Grundlage von Indikatoren zur Abbildung der Sustainable Development Goals (SDGs)
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5 Klimaschutz-Programm
- abgesetzt -

6 Haushaltspaket Mobilität
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7 Acceleratorenprogramm Foodbrycke
- abgesetzt -

8 Weiterentwicklung der Stuttgarter Ordnungspartnerschaft gegen häusliche Gewalt (STOP) in den Bereichen Intervention und Prävention
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9 Stufenweiser Aufbau eines IT Service Desk bei
der Landeshauptstadt Stuttgart
- abgesetzt -

10 Straßenbenennungen
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11 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- abgesetzt -

12 Bürgerbüros - Personalwirtschaftliche Maßnahmen
- abgesetzt -

13 Barrierefreiheit im Standesamt
- abgesetzt -

14 Nachhaltige Kulturentwicklung
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15 KUBI-S
- Budget für Diversität und Inklusion
- Pilotphase und Fortführung "Kulturpass Stuttgart" und "Startergutschein Kultur"
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16 Villa Berg
- Sachmittelbudget
- Stellenbedarfe
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17 Stadtarchiv
- 800 Jahre urkundliche Ersterwähnung Stuttgarts
- Archivmobil mit Unterhaltskosten
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18 Musikschule - Musik für alle
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19 StadtPalais Museum für Stuttgart
- Fortsetzung StadtbauAkademie
- Digitale Vermittlung
- Erhöhung Honorarkosten
- Mehrbedarfe durch mehr Sonderausstellungen und Veranstaltungen
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20 Stuttgarter Philharmoniker
- Fortsetzung Marketingstrategie
- Zukunftsoffensive
- Stellenplananträge
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21 Planetarium - Austausch des Rechnerverbundes für
Weltraumsimulationsanlage
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22 Kulturförderung - Verstetigung
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23 Kulturförderung - Neuaufnahmen
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24 Kulturförderung - Erhöhungen
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25 Lern- und Erinnerungsort Hotel Silber
- Finanzierung von Sonderausstellungen -
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26 Linden-Museum - Mitfinanzierung einer zweiten Stelle im Bereich Digitalmanagement
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27 Erforschung der NS-Geschichte - aktueller Sachstandsbericht
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28 Vergabe von Fördermitteln für Projekte in den Fachbereichen
Interkultur und Kunst im öffentlichen Raum (2023/2. Halbjahr)
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29 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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30 Besetzung Fachjury zur Vergabe von Fördermitteln im Bereich Musik
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31 Anpassung der Richtlinie zur Abspielförderung und Weiterführung der Selbstverwaltung durch die Freie Tanz- und Theaterszene Stuttgart gUG (FTTS)
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32 StadtbauAkademie - Fortführung Urban Future Labs
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33 Neuberufung der Fachjury des Hannsmann-Poethen-Literaturstipendiums
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34 SBS-Sportstätten Betriebs-GmbH
Jahresabschluss 2022 und Liquidation der Gesellschaft
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35 Tax Compliance Management System (TCMS) -
Evaluation der Personalbedarfe
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36 Annahme einer Erbschaft
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37 Maßnahmen zur besseren Ausstattung des Weinguts
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38 Kosten- und Finanzierungsübersichten für Sanierungsgebiete
gemäß § 149 BauGB

39 Sanierung Vaihingen 3 -Dürrlewang-
Abrechnung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme
„Umgestaltung Dürrlewang Park“

40 Neubau einer Interim-Feuerwache 1 am Standort Paulinenbrücke
- Projektbeschluss -
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41 Weiteres Vorgehen Ergänzungsbau Theaterhaus Stuttgart,
Alternativplanung Neubau mit:
- Logistik und Multifläche Theaterhaus
- Spielstätte Friedrichsbau Varieté oder
- Büroeinheiten
- abgesetzt -

42 Maßnahmen zur Sicherstellung des medizinischen Rettungsdienstes der Feuerwehr Stuttgart aufgrund veränderter gesetzlicher Rahmenbedingungen
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43 Neubau einer 3-teilbaren Sporthalle in Stuttgart-Feuerbach - Vorprojektbeschluss
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44 Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)" des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)
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45 Erweiterte Öffnung von Schulturnhallen
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46 Schülerbeförderung aufgrund der Auslagerung von Klassen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung an das Lehenschulgebäude in Stuttgart-Süd zum Schuljahr 2023/24
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47 Grundsatz- und Vorprojektbeschluss zur Erweiterung und Sanierung der Grundschule Hohewartschule und der Realschule Feuerbach
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48 Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Schultafeln in den verschiedenen Tafelarten
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49 Anpassung der Förderung der Träger der Wohlfahrtspflege an den
Tarifabschluss des Sozial- und Erziehungsdienstes (SuE) ab Juli 2022
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50 Garantieverträge - Weiterentwicklung und Neufassung der Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Stuttgart für das kommunale Förderprogramm „Wohnungsakquise für Wohnungslose und einkommensschwache Haushalte“
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51 Anpassung der Förderung freier Träger an den Tarifabschluss 2023/2024
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52 Shuttleservice am Stuttgarter Hauptbahnhof
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53 Aus- und Fortbildungszentrum Feuerwehr, mögliche Chance jetzt nutzen
Antrag Nr. 207/2023 der FDP-Gemeinderatsfraktion
vom 06.07.2023

53 a Jugendticketpreis auch für Studierende ab 27 Jahre
Antrag Nr. 211/2023 der Gemeinderatsfraktionen Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, PULS-Fraktionsgemeinschaft, Freie Wähler und FDP

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