Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Stadtentwässerung sowie des Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik am Dienstag, 13. Juli, 08:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik

1 Sanierung und Erweiterung der Württembergischen
Staatstheater Stuttgart – Grundsatzbeschluss
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

2 Kostenfreier ÖPNV in Stuttgart zur Mobilitätswoche 2021
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

3 IVLZ - Transformation, Wachstum und Veränderung
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

4 Schwabtunnel – Verkehrsversuch
Antrag 483/2020 vom 23.11.2020 (Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei)
- mündlicher Bericht -

4 a Vorplanung eines Radschnellwegs an der Jahnstraße, Stuttgart-Degerloch
- mündlicher Bericht -

5 Jahresprogramm der städtebaulichen Erneuerung
Bewilligung im Programmjahr 2021
Prioritätensetzung 2022 und Ausblick
- Beschlussfassung -

6 Sanierung Feuerbach 7 -Wiener Platz-
Quartier am Wiener Platz, Umgestaltung öffentlicher Flächen
Grundsatzbeschluss
- Einbringung -

7 Sanierung Stuttgart 28 -Bismarckstraße-
Umgestaltung Bismarckplatz
Grundsatzbeschluss
- Einbringung -

8 Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften
Klinikum Mitte (Stgt 315) im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
-Einbringung -
Beratungsunterlagen

9 Bplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften Wohnquartier am Julius-Brecht-Haus (Mühl 87) in Stuttgart-Mühlhausen
- Bplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO ohne Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

10 Vorhabenbezogener Bplan u. Satzung über örtl. Bauvorschriften Hochbunker Zuckerbergstraße (Ca 299) in Stuttgart-Bad Cannstatt
-Bplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
-Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB u. § 74 LBO mit Anregungen gem. §3 Abs.2 BauGB
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

11 Vorhabenbez. B-Plan m. Satzung über örtliche Bauvorschriften KiTa am Bürgerhaus im Stadtbezirk Mühlhausen/Mönchfeld (Mühl 84)
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO o. Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- B-Plan der Innenentw. gem. § 13 a BauGB
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

12 Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften
Quartier am Wiener Platz (Feu 251) im Stadtbezirk Feuerbach
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO ohne
Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

13 Potentialanalyse Wohnen
- Kenntnisnahme -

14 Milieuschutzsatzung, weiteres Vorgehen
- Kenntnisnahme -

15 Haushaltsmittel für die Entwicklung des
Stadtquartiers Rosenstein
- Kenntnisnahme -
- abgesetzt -

16 Haushaltsmittel für die Planung von IBA-Projekten
- Kenntnisnahme -
- abgesetzt -

17 Haushaltsmittel für Projekte der Stadtentwicklungsplanung
- Kenntnisnahme -
- abgesetzt -

18 Haushaltsmittel für Planungsmaßnahmen der Grünplanung
- Kenntnisnahme -
- abgesetzt -

19 Haushaltsmittel für Projekte der Verkehrsplanung
- Kenntnisnahme -
- abgesetzt -

20 Haushaltsmittel für Planungsmaßnahmen im Städtebau
- Kenntnisnahme -
- abgesetzt -

21 Investitionsfonds Stadtteilzentren Konkret
- Kenntnisnahme -
- abgesetzt -

22 Informelle Bürgerbeteiligung zum Vorhaben "Entwicklung der Ortsmitte Birkach"
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

23 Neubau Hans Rehn Stift, Grundsatzbeschluss
- Beratung -
Beratungsunterlagen

Betriebsausschuss Stadtentwässerung

24 Regenüberlaufbecken (RÜB) Laihle in Stuttgart Botnang
Modernisierung Bauwerk und Betriebstechnik
- Baubeschluss mit Vergabeermächtigung
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik

25 Neufassung der Entgeltordnung über die Benutzungsentgelte
für Parkhäuser und Parkplätze sowie über die bewirtschafteten
P + R-Anlagen der Stadt Stuttgart (Stadtrecht 7/13)
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

26 Neubau des Kreisverkehrs Seeblickweg/Benzenäckerstraße
mit Umgestaltung der Benzenäckerstraße in Stuttgart-
Mühlhausen
- Baubeschluss
- Beschlussfassung -
- abgesetzt -

27 Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder
Burgherrenstraße 40 in Stuttgart-Feuerbach
- Architektenbeauftragung -
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

28 Erweiterung und Umstrukturierung Bestand Anne-Frank-
Gemeinschaftsschule Stuttgart-Möhringen
- Projektbeschluss
- Beschluss -
Beratungsunterlagen

29 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Neustrukturierung und Erweiterung der Betriebsstelle
Gingener Straße 23 in Stuttgart-Wangen
- Baubeschluss
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

30 Zeitvertragsarbeiten auf öffentlichen Grünflächen und Freianlagen von öffentlichen Einrichtungen - Vergabe der Bedarfsakkord- und Stundenlohnarbeiten für Zaunanlagen, Metall- und Holzzaunarbeiten 2022/2024
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

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