Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wohnen sowie des Bäderausschusses am Freitag, 06. Oktober, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen

1 Aktueller Stand Breitbandausbau

2 Förderung des Breitbandausbaus
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3 Machbarkeitsstudie Unterirdischer Warentransport Stuttgart - Vorstellung der Ergebnisse

4 Umsetzung Entwicklungskonzeption Wirtschaftsflächen für Stuttgart (EWS)
- Kooperatives Gewerbegebietsmanagement, Tätigkeitsbericht
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5 Sachstandsbericht zur Task Force Flüchtlingsunterbringung
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6
Grundsteuerreform: Miete- und Eigentümer nicht noch mehr belasten
Antrag Nr. 249/2023 der AfD-Fraktion

Senkung der Hebesätze für die Grundsteuer
Antrag Nr. 6 der AfD-Fraktion

Grundsteuerabgabe in Papierform in allen Bezirksrathäusern und im Rathaus ermöglichen
Antrag Nr. 388/2022 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei

Grundsteuerreform nicht für städtische Mehreinnahmen missbrauchen!
Ziffer 2 des Antrags Nr. 282/2022 der CDU-Gemeinderatsfraktion


7 Koordinierung Nachtleben: Projektstand Nachtökonomische Studie und Förderung Nachtmanager

Open Air Flächen für junge Musikkollektive dieses Jahr testen
Antrag Nr. 181/2023 der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion


8 Acceleratorenprogramm Foodbrycke
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9 Umbau und Sanierung des Gebäudes Ossietzkystraße 6, Stuttgart-Mitte mit Integration Drogenkonsumraum und Büronutzung für das Sozialamt

Vorprojektbeschluss
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10 Teilhaushalt 230 -Liegenschaftsamt: Bericht zu Budget und Stellen
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11 Entscheidungen über die Ausübung von Vorkaufsrechten / Annahme von Abwendungserklärungen gem. § 27 BauGB

12 Szenarioanalyse zur Mietpreisüberhöhung bzw Mietwucher
am Stuttgarter Wohnungsmarkt durch die Firma Mietenmonitor
Ergebnisse der Auswertung der Online-Wohnungsinserate
- weiteres Vorgehen -

13 Begründung von Miet- und Belegungsbindungen für die
Fohrenbühlstr. 19, 21 in Stuttgart-Süd bis 31.12.2053
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14 Begründung von Miet- und Belegungsbindungen für die
Belchenstr. 20, 21 und Billertstr. 10 in Stuttgart-Süd bis 31.12.2053
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15 Begründung von Miet- und Belegungsbindungen für die
Billertstr. 13 in Stuttgart-Süd bis 31.12.2053
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16 Verlängerung der Belegungs- und Mietpreisbindungen im städtischen Programm "Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher" für die Haldenstr. 48-52 und Rosenaustr. 35, 37 in Stuttgart-Bad Cannstatt
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Bäderausschuss

17 Änderung der Betriebssatzungen der städtischen Eigenbetriebe - Aufnahme eines Hinweises zur Anwendung der Eigenbetriebsverordnung-HGB und der Pflegebuchführungsverordnung
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18 Stuttgarter Bäder - Halbjahresbericht 2023
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