Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 30. November, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2016 (LHS)
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 (LHS)
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 (LHS)
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1 a Einrichtung er/s Hauptamtlichen Behindertenbeauftragten in der Landeshauptstadt Stuttgart
- abgesetzt -

2 Neubau städtische Tageseinrichtung für Kinder Ötztaler Straße 11/13 in Stuttgart-Untertürkheim
Baubeschluss
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3 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der
Niederschlagwassergebühr ab 1. Januar 2018
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4 Klärwerk Plieningen
Sanierung Klärgasspeicher
Baubeschluss
Vergabe von Planungsleistungen
Vergabe der klärtechnischen Einrichtungen
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5 Neuregelung der Entgelte der Stuttgarter Philharmoniker und der Gebühren der Stuttgarter Musikschule
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6 Maßnahme zur strukturellen Verbesserung des Stadthaushalts
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung der Vergnügungssteuer
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7 Maßnahme zur strukturellen Verbesserung des Haushalts
Erhöhung der Entgelte für die Obstbauberatung ab 01.01.2018

8 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Herdweg/Lenzhalde (Eberhard-Ludwigs-Gymnasium), Stuttgart-Nord (Stgt 279)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
B-Plan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
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9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Einzelhandel Mittenfeldstraße im Stadtbezirk Weilimdorf (Weil 243)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
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10 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
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