Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 01. Juni, 09:00 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

2 Änderung der Geschäftskreise des Bürgermeisteramts
- abgesetzt -

3 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - 2. Änderung (Folgeänderung zur Änderung der Geschäftskreise des Bürgermeisteramts)
- abgesetzt -

4 Landesbank Baden-Württemberg
Hauptversammlung
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Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

4 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft (AWS)
Neubau AWS Betriebsgebäude Deponie Einöd in Stuttgart-Hedelfingen
- Projektbeschluss
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Verwaltungsausschuss

5 Organisationsform für die weitere Planung und Entwicklung von Stuttgart Rosenstein
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6 Unterstützung von Open-Air-Veranstaltungen 2022 - Mittelverwendung aus dem Corona-Nothilfefonds
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7 Gewährung einer Zulage für die Mitarbeiter*innen der Bürgerbüros, der KFZ-Zulassungsstelle, der Führerscheinersterteilung sowie für die Springkräfte in den Bürgerbüros
- abgesetzt -

8 Einwohnerversammlung 2022 in Obertürkheim
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9 Nachtrag zum Rahmenvertrag für die Beschaffung von Servern und Frames - Aufgabenübertragung auf den Oberbürgermeister
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10 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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11 Stiftung Kunstmuseum gGmbH
Jahresabschluss 2021
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12 Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle
Sanierung Hegel-Saal sowie ergänzende Instandsetzungen

- Kostenfeststellung und überplanmäßige Mittelbewilligung -
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13 SIRa, Raum- und Sportstättenbelegung: Gesamtsystem inkl. Supportkosten
- abgesetzt -

14 Die unendliche Geschichte der Steinenbergschule in Hedelfingen
Antrag Nr. 152/2022 der Gemeinderatsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU vom 06.05.2022

15 Wo bleibt die Frischlufthalle für das Sportgebiet Vahingen-West
Antrag Nr. 114/2022 der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 08.04.2022
- abgesetzt -

16 Sonderparkrechte für ambulante Pflegedienste fortsetzen
Antrag Nr. 144/2022 der Gemeinderatsfraktion Die FrAKTION LINKE SÖS Tierschutzpartei vom 06.05.2022

17 Gebäudesituation Ausländerbehörde und Kfz-Zulassungs- und Führerscheinstelle
Antrag Nr. 140/2022 der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 27.04.2022

Sachstand Neubau Kfz-Zulassungs- und Führerscheinstelle
Antrag Nr. 166/2022 der Gemeinderatsfraktionen Freie Wähler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei, FDP und PULS vom 09.05.2022
- abgesetzt -

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

18 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft (AWS)
Neubau AWS Betriebsgebäude Deponie Einöd in Stuttgart-Hedelfingen
- Projektbeschluss
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