Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Stadtentwässerung, Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik sowie des Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik - als Umlegungsstelle - am Dienstag, 20. April, 08:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik

1 Weiterbetrieb der Schnellbuslinie X1
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

2 Jetzt die Rechtsgrundlage für einen Mobilitätspass schaffen
Antrag-Nr. 108/2021 vom 16.03.2021 der B‘90/Die Grünen-Gemeinderatsfraktion
- mündlicher Bericht -

3 Sperrung der S-Bahn-Stammstrecke in den Sommerferien 2021:
Schienenersatzverkehrskonzept
- mündlicher Bericht durch DB Region und VRS -

4 Schlechte Luft in Stuttgart: Neuer Hotspot Talstraße löst Hotspot Neckartor ab
Antrag-Nr. 36/2021 vom 03.02.2021 der SPD-Gemeinderatsfraktion
- mündlicher Bericht -

5 Hofener Straße: Warme und Ferienzeit nutzen
Antrag-Nr. 115/2021 vom 22.03.2021 der B‘90/Die Grünen-Gemeinderatsfraktion,
Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei, PULS-Gemeinderatsfraktion
- mündlicher Bericht -

6 Forschungsprojekt TransZ – Transformation Urbaner Zentren:
Vorstellung Umfrageergebnisse „Perspektive Wangen“
und Projektbericht zu Schwerpunkten des Anschlussvorhabens
- mündlicher Bericht -

7 Verkehrslenkende und städtebauliche Begleitmaßnahmen zum Rosensteintunnel mit B10/B14-Verbindung am Leuze
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

8 Sanierung Stuttgart 29 -Teilbereich Stöckach-
Bürgerbeteiligung, Tätigkeitsbericht der modularen
Stadtteilassistenz April 2020 - April 2021
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

9 Ergebnisse BMBF-Forschungsprojekt WECHSEL
Konzeptstudie „Stuttgart am Neckar - Entwicklungsräume für die Stadt am Fluss“
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

10 Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen
im Stadtbezirk Stuttgart-Nord (Stgt 265.4)
- Auslegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

10 a Durchführung einer Bürgerbeteiligung zur
Entwicklung der Ortsmitte Birkach
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

10 b Digitales Fußgängerleitsystem –
Fortführung des Projekts in 2021
- Sonderzuschuss an die Stuttgart Marketing GmbH
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

Betriebsausschuss Stadtentwässerung

11 Einführung eines Energiemanagementsystems nach ISO 50001 im Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

12 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Änderung des Abwasseranschlussvertrages mit der Stadt Esslingen
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

13 Geruchsproblematik HKW Mühlhausen
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik

14 Bericht zum aktuellen Stand der Projekte zur Digitalisierung
in der Verkehrstechnik
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

15 B10 Rosensteintunnel mit B10/B14 Verbindung am Leuze
- Stand der Baumaßnahme
- Finanzierung
- Neufestsetzung Gesamtkosten
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

16 Schulcampus Feuerbach, Klagenfurter Straße 71 in
70469 Stuttgart
- Fortschreibung zum Vorprojektbeschluss und Beschluss
der Vorabmaßnahmen
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

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