Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 05. Dezember, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
1 Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2018 (LHS)
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 (LHS)
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 (LHS)
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2 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2020
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
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3 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2020
Änderungen der Satzungen:
Abfallwirtschaftssatzung (AfS),
Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen
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4 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die
öffentliche Abwasserbeseitigung (AbwS)
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5 Entgeltordnung für Fahrradsammelgaragen
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6 Parkraummanagement für die Stadtbezirke Stuttgart-Nord, Stuttgart-Bad Cannstatt, Stuttgart-Untertürkheim und Stuttgart-Vaihingen
Einführungsbeschluss der 5. Umsetzungsstufe Baubeschluss und Vergabebemächtigung
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7 Friedrichsbau Varieté
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8 Stärkung der Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
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9 Bäderbetriebe Stuttgart Nachtragswirtschaftsplan 2019
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10 Neubau Wohn- und Geschäftshaus Eberhardstraße 63
Baubeschluss
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11 Marktplatz 1, Sanierung Ratskellergastronomie
Baubeschluss
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12 Regenüberlaufkanal (RÜK) Falkenstraße mit Zulaufkanal in Stuttgart - Möhringen
Baubeschluss mit Vergabeermächtigung
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13 Regenüberlaufbecken (RÜB) Hedelfinger Patz in Stuttgart -Hedelfingen
Baubeschluss mit Vergabeermächtigung
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14 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht
Stadterneuerungsvorranggebiet Nr. 22
Weißenhofsiedlung
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15 Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen
im Stadtbezirk Plieningen (Plie 83)
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB ohne Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
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16 Vorhabenbezogener. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Höhbergstr. 65 (Wa 83) im Stadtbezirk Wangen
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
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17 Konvent der BürgermeisterInnen – Beschluss neuer Zielsetzungen
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18 Pakt für Integration - Verlängerung des Integrationsmanagements in den Jahren 2020 und 2021
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19 Klinikum der Landeshauptstadt Stuttgart gKAöR
Betrauungsakt
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20 Kompositionspreis der Landeshauptstadt Stuttgart - Ernennung der neuen Jury ab 2020
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