Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik sowie des Sozial- und Gesundheitsausschusses am Dienstag, 26. März, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

Ausschuss für Umwelt und Technik

1 Von der grün-schwarzen Landesregierung geplante Fahrverbote
für Diesel 5 in Stuttgart: Zu welchem vom Land vorgeschlagenen
Fahrverbot muss der Oberbürgermeister aus rechtlichen
Gründen das Einvernehmen der Stadt erklären?
Antrag-Nr. 49/2019 vom 06.02.2019 der SPD-Gemeinderatsfraktion, FDP

2 Freifahren im ÖPNV für vom Diesel-Fahrverbot betroffene
Stuttgarter_innen
Antrag-Nr. 32/2019 vom 25.01.2019 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-Linke-PluS
- mündlicher Bericht -

3 Ist die Luft jetzt doch nicht so schlecht wie bislang von
der Landesregierung angegeben wurde?
Antrag-Nr. 100/2019 vom 06.03.2019 der SPD-Gemeinderatsfraktion, FDP

4 Die Zukunft des Kulturquartiers im Herzen unserer
Stadt gestalten und gemeinsam mit dem Land Entscheidungen treffen!
Antrag-Nr. 71/2019 vom 18.02.2019 der SPD-, Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion,
FDP, Die STAdTISTEN

5 Auf dem Weg zur Zukunft der Oper in Stuttgart -
Zentrale Fragen müssen zur weiteren Diskussion und vor einer
finalen Entscheidung beantwortet werden
Antrag-Nr. 105/2019 vom 08.03.2019 der CDU-Gemeinderatsfraktion

Ausschuss für Umwelt und Technik, Sozial- und Gesundheitsausschuss

6 Wir wollen beim Thema Pflege nicht die Augen vor der Realität
verschließen – Entwicklungen einer neuen Pflegeeinrichtung am
Standort der SWR-Fernsehstudios
Antrag-Nr. 101/2019 vom 06.03.2019 der CDU-, Fraktionsgemeinschaft
SÖS-LINKE-PluS, Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion, FDP

Ausschuss für Umwelt und Technik

7 Kreispflegeplanung 2030 - Fortschreibung
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

8 Park der Villa Berg, Parkbereich Ehemalige Fernsehstudios,
Landschaftsplanung
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

9 2. Haushaltspaket Mobilität 2018/2019 - Zwischenbericht
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

10 E-Zweirad Umweltprämie (E-Bike Förderung)
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

11 Förderprogramm Urbanes Grün – Urbane Gärten,
Verbundvorhaben: „GartenLeistungen“
im Rahmen des Forschungsrahmenprogramms
„Ressourceneffiziente Stadtquartiere für die Zukunft (RES:Z)“
des Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
- Vorberatung -

12 Sanierung Mühlhausen 3 -Neugereut-
„Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt“
Umgestaltung des städtischen Spiel- und Bolzplatzes
Benzenäckerstraße/Wildgansweg
-Abrechnungsbeschluss-
- Beschlussfassung -

13 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Ulmer Straße 173 (Stgt 292)
im Stadtbezirk Stuttgart-Ost
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB ohne Anregungen gem.
§ 3 Abs. 2 BauGB
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

14 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Im Schellenkönig/Steingrübenweg (Stgt 277)
in den Stadtbezirken Stuttgart-Ost, -Mitte und -Süd
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
ohne Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

15 Mehr Sitzgelegenheiten in der Königstraße und in der Kirchstraße
Antrag-Nr. 267/2018 vom 07.09.2018 und Antrag-Nr. 29/2019
vom 21.01.2019 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS
- mündlicher Bericht -

16 Vergabebeschluss Martin-Luther-Schule Außenanlagen - Mensa und Schulhof
- Einbringung -

17 Belagsarbeiten Am Neckartor
HighTech-Asphalt gemäß Luftreinhalteplan
zur Reduzierung der Stickoxidbelastung
- Bau- und Vergabeermächtigung
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

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