Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 18. Juli, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Jahresabschlüsse 2018
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2 Aufstellung Jahresabschluss 2018
- abgesetzt -

3 Zwischenbericht zur Finanzlage 2019
- abgesetzt -

4 Bürgerhaushalt Stuttgart
Verfahren zur Beteiligung der Bürger an der Aufstellung des
Doppelhaushaltes 2020/2021
- abgesetzt -

5 Bericht zu den Eckdaten zur Aufstellung des
Doppelhaushalts 2020/2021
- abgesetzt -

6 Weiterentwicklung des innerbetrieblichen Kontrollsystems für Steuern
Beratungsunterlagen

7 B 10 Rosensteintunnel mit B 10/B 14 Verbindung am Leuze
Stand der Baumaßnahme
Vorläufige Neufestsetzung der Gesamtkosten
Vergabe Betriebs- und sicherheitstechnische Ausstattung, Tunnelbeleuchtung
Honorarerhöhungen
Finanzierung
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8 Hauptradroute 22
Einrichtung von Radfahrstreifen und Straßensanierung in der Stresemannstraße in Stuttgart-Nord
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
Vergabe von Ingenieurleistungen
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9 Reinigung und Inspektion von Großkanälen
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10 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Jahresabschluss 2018
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11 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS), Jahresabschluss 2018
Beratungsunterlagen

12 Kooperationsvereinbarung "Bewegungspass Baden-Württemberg"
zwischen der AOK Baden-Württemberg und der Landeshauptstadt Stuttgart, Amt für Sport und Bewegung
Umsetzung
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13 Förderrichtlinie "Elektrisches Car-Sharing im Quartier
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14 Neubildung des Gemeinderats aufgrund der Wahl am 26. Mai 2019 für die Amtsperiode 2019 - 2024
Feststellung des (Nicht-)Vorliegens von Hinderungsgründen
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15 Besetzung der Stelle des/der Beigeordneten für den Geschäftskreis VII (Technisches Referat)
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