Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 16. November, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
1 Rosenstein
Weiteres Vorgehen Planung, Beteiligung, Kommunikation
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2 Sanierung Stuttgart 28 - Bismarckstraße
Umgestaltung Elisabethenanlage
Grundsatzbeschluss
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3 Hauptklärwerk Mühlhausen
Ertüchtigung Rechen- und Sandfanganlage Hofen
Baubeschluß
Vergabe von Planungsleistungen
Vergabe von Bauleistungen
Beratungsunterlagen
4 Maßnahmen zur strukturellen Verbesserung des Stadthaushalts - Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
Erhöhung der Sondernutzungsgebühr für Wochen-, Floh-, Krämermärkte und dgl.
Beratungsunterlagen
5 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2018
Änderungen der Satzungen:
Abfallwirtschaftssatzung (AfS),
Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
Beratungsunterlagen
6 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2018
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS)
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
Beratungsunterlagen
7 Sachstand und Entwicklung der Aufgaben und Personalbedarfe bei unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-innen (UMA)
8 Kursaal Bad Cannstatt, Bericht zum Betrieb des Bürgerhauses
- abgesetzt -
9 Bezahlbares Wohnen in Stuttgart mit mehr kommunalen Wohnungen!
Antrag Nr. 293/2017 der SPD-Gemeinderatsfraktion, Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion und Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS vom 12.10.2017
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