Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am Dienstag, 07. Mai, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

1 Sanierung Stuttgart 29 -Teilbereich Stöckach-
-Villa Berg ein offenes Haus für Musik und Mehr
-Sanierung und Weiterentwicklung der Tiefgarage
und anteiliger Parkanlage
-Grundsatzbeschluss-

2 Wir wollen beim Thema Pflege nicht die Augen vor der Realität -
verschließen – Entwicklungen einer neuen Pflegeeinrichtung am
Standort der SWR-Fernsehstudios
(Antrag-Nr. 101/2019 vom 06.03.2019 der CDU-, Fraktionsgemeinschaft
SÖS-LINKE-PluS, Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion, FDP)
- mündlicher Bericht -

3 Ergänzung der
3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Stuttgart - Anhörung
Beratungsunterlagen

3 a Die Innenstadt und die Innenstadtbuslinien dürfen nicht im Stau ersticken: Keine zusätzliche Busspur zwischen Wulle-Steg und Kreuzung Neckartor, Antrag 102/2019 vom 07.03.2019 der SPD-Gemeinderatsfraktion - mündlicher Bericht -

4 Freifahren im ÖPNV für vom Diesel-Fahrverbot betroffene -
Stuttgarter_innen (Antrag-Nr. 32/2019 vom 25.01.2019 der
Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS)
- mündlicher Bericht -

5 Das Fahren mit Bussen und Bahnen noch attraktiver machen: -
mit einem 365-Euro-Ticket im ganzen Verkehrsverbund für einen
Euro am Tag fahren können! (Antrag-Nr. 125/2019 vom 29.03.2019
der SPD-Gemeinderatsfraktion)
- mündlicher Bericht -

6 entfällt, Behandlung bei TOP 3: Ablehnung der geplanten Busspur und weiterer Fahrverbote - am Neckartor: Feststellung der neuen rechtlichen und tatsächlichen Situation am Neckartor in Bezug auf die Stickoxidbelastung. (Antrag-Nr. 132/2019 vom 08.04.2019 der CDU-, SPD-, Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion und FDP)
- mündlicher Bericht -

7 Europäische Mobilitätswoche – autofreier Sonntag am 22.09.2019 -
in Stuttgart, Schwabtunnel für KfZ-Verkehr sperren
(Antrag-Nr. 107/2019 vom 11.03.2019 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PLuS)
und Autofreier Sonntag im Rahmen der Europäische Mobilitätswoche am 16.09.2018!
(Antrag-Nr. 17/2018 vom 26.01.2018 der SPD-Gemeinderatsfraktion)
- mündlicher Bericht -

8 “Lebenswerte Stadt für alle: Bad Cannstatt laufd nai!“ -
Antrag 117/2019, Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS
- mündlicher Bericht -

9 Sportvereinigung Feuerbach 1883 e.V. - Umbau des Tennenplatzes in einen Kunststoffrasenplatz
Beratungsunterlagen

10 Forschungsvorhaben „Plusenergieschule Stuttgart
- Monitoring und Betriebsoptimierung der Plusenergieschule
Stuttgart“
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

11 Entwicklungskonzept für das Sport-und Erholungsgebiet Waldau
in Stuttgart-Degerloch
Information über vordringliche Umsetzungsschritte im öffentlichen Raum
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

12 Städtebauliche Neuordnung des Flurstücks 210
an der Felix-Dahn-Straße in Stuttgart-Degerloch
Entscheidung über das weitere Vorgehen
- Einbringung -

- Antrag-Nr. 300/2018 vom 01.10.2018 (FDP, Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion)
Stellungnahme vom 19.10.2018
Beratungsunterlagen

13 Wettbewerb für den Neubau von Personalwohngebäuden,
Stuttgart-Bad Cannstatt, Prießnitzweg 18 – 22
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

14 Nachhaltiges Bauflächenmanagement Stuttgart – NBS
"URBAN SANDWICH - Steigerung der Flächeneffizienz
durch Stapelung gewerblicher Nutzungen"
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

15 Vorbereitende Untersuchungen nach dem Baugesetzbuch
für das Gebiet Stuttgart 32 – Gaisburg
- Ergebnisbericht -
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

16 Sanierung Mühlhausen 3 -Neugereut-
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"
Weiterbeauftragung Stadtteilmanagement
- Beschlussfassung -

17 Verkehrsplanerische Grundlagenuntersuchung "Lebenswerte Stadt"
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

18 Mehr Sitzgelegenheiten in der Königstraße und in der -
Kirchstraße (Antrag 267/2018 vom 07.09.2018 und 29/2019
vom 21.01.2019 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS)
- mündlicher Bericht -

19 Stuttgart 21
Kostenübernahme für ein Masse-Feder-System im künftigen
S-Bahntunnel im Gebiet A 2
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

20 Sanierung der Hattenbühlschule und Erweiterung zur Ganztagsschule, Vorprojektbeschluss
- Beschlussfassung -

Beratungsunterlagen

21 Sommerrainschule in Stuttgart Bad Cannstatt
- Vorprojektbeschluss Ersatzneubau BA 2
- Umstrukturierungen im Bestand
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

22 P+R Parkhaus Österfeld
Empfehlung zur Fortführung des Pilot-Projekts zur folgt
Weiterentwicklung des innovativen Parkkonzepts und
zur Unterstützung einer nachhaltigen Feinstaubreduzierung
in Stuttgart
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

23 Änderung der Entgeltordnung über die Benutzungsentgelte
für Parkhäuser und Parkplätze sowie über die bewirt-
schafteten P + R-Anlagen der Stadt Stuttgart (Stadtrecht 7/13)
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

24 Straßenbeleuchtung
- Jahresbericht 2018
- Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
- Kenntnisnahme -

Beratungsunterlagen

25 Busbeschleunigung Linie 65 – zwischen Hedelfingen und
Heumaden
- Baubeschluss und Vergabeermächtigung
- Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

26 Straßenbautechnische Sanierung am Westkai Ausfahrt B10 in Stuttgart-Hedelfingen
- Baubeschluss und Vergabeermächtigung
- Vergabe von Ingenieurleistungen
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

27 Tiefbauamt Stuttgart (66)
Neubau Betriebshof Vaihingen, Robert-Koch-Straße 89
Vorprojektbeschluss
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

27 a Neubau Neckarpark Energiezentrale und Quartiersparkhaus Hanna-Henning-Straße 11/1 Gewerk VE 3201 Rohbau mit Stahlbau - Vergabebeschluss
Beratungsunterlagen

28 Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder
Körschstraße 22, Stuttgart-Plieningen
Tragwerksplanung
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

29 Neubau Mensa
Körschtalschule und Paracelsus-Gymnasium-Hohenheim
Paracelsusstraße 36 / 44 in Stuttgart – Plieningen
- Ingenieurbeauftragung
Technische Ausrüstung – Küchentechnik
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

30 Schulstandort Stammheim, 1. Erweiterungsbau (3. BA),
Fliegenweg 4 in Stuttgart-Stammheim BA), Fliegenweg 4
in Stuttgart-Stammheim
- Projektbeschluss
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

31 Neubau der Feuer- und Rettungswache 5 "Filder"
Sigmaringer Straße 115 in Stuttgart-Möhringen
Gewerk VE 3230 Rohbau
- Vergabebeschluss
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

32 Hauptklärwerk Mühlhausen, Neukonzeption Eingangsbereich,
Vergabebeschluss Landschaftsbauarbeiten
- Beschlussfassung
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