Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 17. Juli, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 a Aufstellung Jahresabschluss 2018
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1 b Zwischenbericht zur Finanzlage 2019
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1 c Bericht zu den Eckdaten zur Aufstellung des
Doppelhaushalts 2020/2021
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1 d Weltklima in Not - Stuttgart handelt.
Aktionsprogramm Klimaschutz
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1 e Datenschutz und IT-Sicherheit bei der Stadtverwaltung Stuttgart - Bericht 2017/2018 -

2 Stärkung der städtischen Korruptionsprävention: Sensibilisierung/Beratung städtischer Mitarbeiter/-innen und Führungskräfte in den Ämtern/Eigenbetrieben
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3 Koordination der Zusammenarbeit mit der Region Stuttgart sowie innerhalb der Metropolregion Stuttgart
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4 EU-Fördermittelakquise im Rahmen der Europaaktivitäten der Landeshauptstadt Stuttgart
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5 Online-Medien und Social-Media-Kanäle: Erhöhung des Aktualitätsgrads und Informationsgehalts, Ausbau der Video-Kommunikation
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6 Neubildung des Gemeinderats aufgrund der Wahl am 26. Mai 2019 für die Amtsperiode 2019 - 2024
Feststellung des (Nicht-)Vorliegens von Hinderungsgründen
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7 Vision 2030
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8 "nette Toilette" für Stuttgart - Auswertung Pilotphase und Fortsetzung des Projekts
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9 Ermächtigung zur Weiterbeschäftigung der Beschäftigten des Klinikums Stuttgart, die dem Betriebsübergang zum 01.01.2019 widersprochen haben
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10 Umbau des Adolf-Hölzel-Hauses zur kulturellen Einrichtung
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11 Stadtbibliothek
Aufstockung des Medienetats
Gebührenerhöhung
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12 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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13 Stadtwerke Stuttgart GmbH
Jahresabschluss 2018
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14 Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Jahresabschlüsse 2018
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15 Film- und Medienfestival gGmbH
Jahresabschluss 2018
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16 Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH
Jahresabschluss 2018
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17 jetzt TOP 1. a)

18 jetzt TOP 1. b)

19 jetzt TOP 1. c)

20 Weiterentwicklung des innerbetrieblichen Kontrollsystems für Steuern
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21 Digitales Fußgängerinformationssystem
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22 Glanzlichter
Fortführung ab 2021
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23 B 10 Rosensteintunnel mit B 10/B 14 Verbindung am Leuze
Stand der Baumaßnahme
Vorläufige Neufestsetzung der Gesamtkosten
Vergabe Betriebs- und sicherheitstechnische Ausstattung,
Tunnelbeleuchtung
Honorarerhöhungen
Finanzierung
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24 Hauptradroute 22
Einrichtung von Radfahrstreifen und Straßensanierung in der Stresemannstraße in Stuttgart-Nord
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
Vergabe von Ingenieurleistungen
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25 Schwanenplatztunnel, grundhafte Instandsetzung
Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
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26 Forschungsvorhaben IWAES – Integrative Betrachtung einer nachhaltigen Wärmebewirtschaftung von Stadtquartieren im Stadtentwicklungsprozess
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27 Ausbau kriminalpräventiver Aktivitäten
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28 Kooperationsvereinbarung "Bewegungspass Baden-Württemberg"
zwischen der AOK Baden-Württemberg und der Landeshauptstadt Stuttgart, Amt für Sport und Bewegung
Umsetzung
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29 Neubau des Funktionsgebäudes der neuen Kunstrasenplätze
Benzstraße / Neckarpark (FGC) auf dem städtischen
Grundstück „Neckarpark“, Stuttgart Bad-Cannstatt
Vorprojektbeschluss
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30 Fasanenhofschule, Ersatzneubau einer Großturnhalle mit Wettkampfmaßen für Basketball mit Zuschauerbereich und Hausmeisterwohnung
fortgeschriebener Projektbeschluss
vorgezogener Baubeschluss für Vorabmaßnahmen
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31 Neubau Erweiterungsbau mit Mensa an der Elise von König-Gemeinschaftsschule, S-Münster
Projektbeschluss
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32 Verzicht auf Schulgeld und Materialgeld für den Besuch der Fach- und Meisterschulen
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33 Ergänzende Betreuungsangebote an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ)
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34 Verbesserung der Rahmenbedingungen in Ganztagsgrundschulen
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35 Erhöhter Reinigungsbedarf - Innenreinigung Ganztagsgrundschulen
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Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

36 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS), Jahresabschluss 2018
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