Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 29. November, 09:00 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

2 1. Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2022 (LHS)
2. Schlussbericht des Amts für Revision über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 (LHS)
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 (LHS)
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3 Überführung Sondertickets in deutschlandweite Tickets (JTBW und Ausbildungsticket27)
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4 Sozialticket 2023
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5 Förderrichtlinie "E-Trikes für mobilitätseingeschränkte Stuttgarterinnen und Stuttgarter"
- Zwischenbericht und Fortschreibung der Förderrichtlinie
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6 Überplanmäßige Aufwendungen für Klimaaktionstag
- abgesetzt -

7 Verlängerung des Projekts bis 12/2024 "Entwicklung einer Internetseite zur Förderung chancenbenachteiligter Frauen"
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8 Task Force Bürgerservice - aktueller Sachstandsbericht - mündlicher Bericht (AKR/SOS)

9 Weiterentwicklung und Support von stuttgart.de:
Beauftragung der Fa. Sitepark GmbH
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10 Neuordnung der außertariflichen Funktionszulagen
im früheren Arbeiterbereich
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11 Rahmenvereinbarung Arbeits- und Sicherheitsschuhe
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12 Ausbau des LHS-Backbones auf 100G
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13 Linden-Museum – Restitution von Kulturgütern: Aufgabenübertragung auf den Oberbürgermeister im Einzelfall und Auftrag zur Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich einer dauerhaften Übertragung
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14 Schaffung einer befristeten Stelle für eine Koordinatorin/einen Koordinator von Pflege-, Restaurierungs- und Belebungsmaßnahmen von Kunstwerken im öffentlichen Raum
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15 Villa Massimo zu Gast in Stuttgart
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16 Vergabe des Hannsmann-Poethen-Literaturstipendiums 2024
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17 Coronabedingte Sonderzuwendung für die Volkshochschule Stuttgart
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18 Verzicht auf Rückforderung der in den Bewilligungszeiträumen 2020 bis 2022 nicht benötigten Zuwendungen
- abgesetzt -

19 Neue Arena 3.0
- abgesetzt -

20 Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Jahresabschluss 2022

21 SBS-Sportstätten Betriebs-GmbH Stuttgart
Eigenkapital-Ausschüttung an die Gesellschafterin Stadt Stuttgart

22 Änderung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die Stuttgarter Straßenbahn AG
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23 Erhöhung des Zuschusses an die Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart GmbH
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24 Neubau Bürgerzentrum und Neubau Feuerwehr Stuttgart | Sillenbuch in Stuttgart-Sillenbuch
Vorprojektbeschluss
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25 Gemeinwesenzentrum Bürgertreff Wangen, Ulmer Straße 352
Vorprojektbeschluss
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26 Sanierung Stuttgart 29 -Teilbereich Stöckach-
Villa Berg, ein Offenes Haus für Musik und Mehr
Kostenprognose und Beauftragung weiterer Planungs- und Beratungsleistungen
- abgesetzt -

27 Sanierung Bad Cannstatt 19 -Veielbrunnen West-
Verlängerung der Durchführungsfrist nach § 142 BauGB
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28 Kriegsbergstraße, Stuttgart Mitte
Umgestaltung im Zuge des Neubaus des Klinikums Stuttgart
- Fortschreibung der Gesamtkosten
- Bericht zum Stand des Projekts
- Weitere Planung der Bauphasen 4 bis 6
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29 Neubau einer Sporthalle auf dem Schulgrundstück
Heilbronner Str. 153 - 159, Stuttgart-Nord
- Projektbeschluss -
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30 Tunnel Neugereut/Kleiner Ostring,
Erneuerung der Tunnelbeleuchtung
- Baubeschluss
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31 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr
und Satzungsänderungen ab 1. Januar 2024
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32 Hallenkonzept 2030;
Mittelbewilligungen für verschiedene Hallenneubauten
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33 Konzeptionen für die Ganztagsgrundschule - Sozialraumbezogene Förderung und Koordinierung der Angebote externer Partner
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34 Neuausrichtung der Jugendhilfe im Strafverfahren (JuhiS) und Bildung eines 2. Haus des Jugendrechts
- abgesetzt -

35 Verlängerung der Ermächtigungen zur Beschäftigung von Personal als persönliche Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner im Ausbildungscampus
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36 Pakt für Integration - Verlängerung der Ermächtigung für die Koordination von Integrationsmanagerinnen / Integrationsmanagern und persönlichen Ansprechpartnerinnen / Ansprechpartnern in den Jahren 2024 bis 2029 im Jobcenter
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37 Waffenverbotszone in Stuttgart rechtswidrig?
Antrag Nr. 294/2023 der SPD-Gemeinderatsfraktion
und Einzelstadträtin Yüksel

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

38 Erfüllung des Winterdienstes der Stadt auf Fahrbahnen, Gehwegen, Parkplätzen und Radwegen 2023/2024
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39 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2024
- Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS)
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