Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik am Dienstag, 29. November, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

1 Änderung der Parkgebührensatzung -
Befristete Gebührenbefreiung für Carsharing-Fahrzeuge
und für vollelektrische Fahrzeuge sowie Brennstoffzellen-
fahrzeuge und Plug-in-Hybrid-Fahrzeuge
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

2 Rahmenplan Rosenstein
- mündlicher Bericht -

3 Ruhender Verkehr im Stadtteil Rosenstein
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

4 S-Fasanenhof, Städtebauliche Weiterentwicklung im Bereich Logauweg
- mündlicher Bericht zum Ergebnis Machbarkeitsstudie etc. -

5 Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften
Hauptstätter/Esslinger Straße (Stgt 317) im Stadtbezirk
Stuttgart-Mitte
- Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

6 Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften
Moselstraße/ Spreeweg im Stadtbezirk Stuttgart-Münster (Mün 43)
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

7 Entwicklungskonzept Tallängsachse
- Produktiver Stadtraum Stuttgart-Ost - Wangen - Hedelfingen
(Forschungsvorhaben TransZ)
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

8 Sanierung Mühlhausen 3 -Neugereut-
"Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"
Dreizehnter Jahresbericht des Stadtteilmanagements
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

9 Sanierung Mühlhausen 3 -Neugereut-
Abenteuerspielplatz Neu-Stein-Hofen,
Neubau Hartwaldstraße 150 (Flurstück Nr. 3333/1)
Europaweite Ausschreibung von Planungsleistungen
im Rahmen der Vergabeverordnung (VgV-Verfahren)
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

10 1. Nachkalkulationen der Friedhofs- und Bestattungsgebühren der Jahre 2017 - 2020
2. Änderung der Friedhofsgebührensatzung
3. Erhöhung der Entgelte des städtischen Krematoriums
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

11 Vorprojektbeschluss Sanierung Siedlungshäuser
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

12 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

13 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2023; Änderungen der Satzungen:
- Abfallwirtschaftssatzung (AfS),
- Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
- Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

14 Erfüllung des Winterdienstes der Stadt auf Fahrbahnen,
Gehwegen, Parkplätzen und Radwegen 2022/2023
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

15 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2023
- Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche
Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS)
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

16 Änderung der Entgeltordnung über die Benutzungsentgelte
für Parkhäuser und Parkplätze sowie über die bewirtschafteten
P+R-Anlagen der Stadt Stuttgart (Stadtrecht 7/13)
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

17 Instandsetzungsarbeiten stadteigener Gebäude
Vergabe der Jahresbauarbeiten 2023/2024
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

18 Grundsatz- und Vorprojektbeschluss - Umstrukturierung der
Schickhardt-Gemeinschaftsschule in den Gebäuden
Heusteigstraße 97 in 70180 Stuttgart und Schickhardtstraße 30
in 70199 Stuttgart
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

19 Verschiedenes

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