Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 27. September, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Württembergische Staatstheater Stuttgart
Mehrbedarf 2017
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2 Stuttgarter Wissenschaftsfestival
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3 Klinikum Stuttgart
Stabilisierung der Finanzsituation
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4 MVZ gGmbH
Jahresabschluss 2016
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5 Annahme einer Schenkung und Errichtung einer rechtlich unselbstständigen Stiftung
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6 Internationale Bauausstellung IBA 2027 StadtRegion Stuttgart GmbH - Aufsichtsrat
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7 Pakt für Integration - Umsetzung bei der Landeshauptstadt Stuttgart und ergänzende Maßnahmen in den Jahren 2018/2019
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8 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Psychiatrie
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9 Informelle Bürgerbeteiligung
Veröffentlichung der Vorhabenliste - Aufnahme von Projektsteckbriefen
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10 Personalbericht 2017

11 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

12 Planungsstab Stadtmuseum
Kooperationsvereinbarung mit der Wüstenrot Stiftung für die „Stadtbau-Akademie“
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13 Literatur- und Medienhaus Stuttgart e. V.
Grundrenovierung der Innenräume
Zusätzlicher Investitionskostenzuschuss
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14 Stuttgarter Sportförderung
Radsportverein Stuttgart-Vaihingen 1901 e.V.
Neubau Vereinsheim im Sportgebiet Vaihingen-West
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15 Erneuerung der Systemtechnik der Integrierten Leitstelle
Ersatzbeschaffung/Teilerneuerung ELA-Wachalarm (WAL) innerhalb der LHS

16 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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17 Umbildung des Schulbeirats
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18 Steinenbergschule - Weiterentwicklung des Standorts
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19 Neubau einer Mensa für die Bertha-von-Suttner-Gemeinschaftsschule und die Helene-Fernau-Horn-Schule am Schulzentrum Freiberg
Bericht zur Schulsituation
Vorprojektbeschluss
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20 Forschungsprojekt Reallabor STADT-RAUM-BILDUNG
Kommunales Teilprojekt in Stuttgart am Beispiel der Schickhardt-Gemeinschaftsschule
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21 Landwirtschaftliche Schule Hohenheim – Bericht über das Ergebnis der Verhandlungen zur Übernahme des Berufskollegs Agrar- und Umweltanalytik in die Trägerschaft der Stadt Stuttgart
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22 Förderung von öffentlich-zugänglichen Kindertageseinrichtungen und Betriebskindertagesstätten - Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2016/2017
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23 Auswahl der Betriebsträger der Kindertageseinrichtungen in der Heimgartenstraße (Hedelfingen) und der Thaerstraße (Weilimdorf)
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24 Entscheidung über die Betriebsträgerschaft der Kindertages-
einrichtung Kirchhaldenschule im Corelliweg 7 in Stuttgart Botnang
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25 Vergaberichtlinien analog den Anlagerichtlinien anpassen
Antrag und Anfrage Nr. 206/2017 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS vom 6.7.2017

26 Wann werden die nicht akzeptablem Zustände in den Bürgerbüros endlich nachhaltig verbessert?
Antrag Nr. 233/2017 der FDP vom 4.8.2017
- abgesetzt -

27 Schulneubauten und Sanierungen beschleunigen - kw-Vermerke beim Schulverwaltungsamt aufheben
Antrag Nr. 251/2017 der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion vom 6.9.2017

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

28 Zweckverband Restmüllheizkraftwerk Böblingen (RBB),
Jahresabschluss 2016, Änderung Verbandssatzung
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28 Zweckverband Restmüllheizkraftwerk Böblingen (RBB),
Jahresabschluss 2016, Änderung Verbandssatzung
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29 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart
Halbjahresbericht 2017
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29 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart
Halbjahresbericht 2017
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