Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 02. Dezember, 16:30 Uhr im Hegelsaal Liederhalle

1 Bewerbervorstellung und Wahl der Bezirksvorsteherin/des Bezirksvorstehers für den Stadtbezirk Wangen

2 Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags "Klimagerechtes Stuttgart: Neue Impulse durch einen Bürger*innenrat"

3 Temporäre Gestattung von Heizpilzen in der Wintersaison 2021/2022
Beratungsunterlagen

4 Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2020 (LHS)
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 (LHS)
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 (LHS)
Beratungsunterlagen

5 Revisionsordnung der Landeshauptstadt Stuttgart (RevO)
- abgesetzt -

6 Amtsgründung Amt für Digitalisierung und IT
Beratungsunterlagen

7 Ausschreibung der Gewerbebauplätze Quartiere Q16.1, Q17 und Q18 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt

8 Beteiligungsbericht 2020 der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen

9 Umbildung des Schulbeirats
Beratungsunterlagen

10 Betrieb von Corona-Schutzunterkünften (Quarantänestationen)
Beratungsunterlagen

11 Parkraummanagement für die Stadtbezirke
Stuttgart-Degerloch, Stuttgart-Mitte, Stuttgart-Zuffenhausen, Stuttgart-Möhringen, Stuttgart-Vaihingen und Stuttgart-Ost
Einführungsbeschluss der 6. Umsetzungsstufe
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
Beratungsunterlagen

12 Neufassung des kommunalen Förderprogramms
"Schaffung von Wohnraum zur Miete"
Beratungsunterlagen

13 Neufassung der Vormerk- und Belegungsrichtlinien
Beratungsunterlagen

14 Sanierung Weilimdorf 4 - Giebel
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"
Aufhebung der Satzungen über die förmlichen Festlegungen des Sanierungsgebiets
Beratungsunterlagen

15 Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften
Hofener/Gnesener Str. (Ca 309/1), Stuttgart-Bad Cannstatt,
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
Beratungsunterlagen

16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Hochbunker Sickstraße 171 (Stgt 290) in Stuttgart-Ost
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Beratungsunterlagen

17 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2022
Änderungen der Satzungen:
Abfallwirtschaftssatzung (AfS),
Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen
Beratungsunterlagen

18 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2022
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS)
Beratungsunterlagen

19 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagswassergebühr ab 1. Januar 2022
Beratungsunterlagen

20 Stuttgarter Bäder - Nachtragswirtschaftsplan 2021
Beratungsunterlagen

21 Sanierung Stuttgart 27 - Innenstadt - Neugestaltung der öffentlichen Räume im Areal Eichstraße
Fortschreibung der Gesamtkosten
Mittelbewilligung für das Amt für Stadtplanung und Wohnen
Beratungsunterlagen

zum Seitenanfang