Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 06. Dezember, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
1 Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2017 (LHS)
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des
Jahresabschlusses 2017 (LHS)
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 (LHS)
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2 Bildungshaus NeckarPark
Vorprojektbeschluss
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3 Weiterentwicklung des Schulcampus Vaihingen
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4 Schulentwicklung in Stuttgart-West
Sachstand Bearbeitung Prüfaufträge
Nachnutzung Gebäude Bismarckstr. 30
Perspektiven für Innenstadtgymnasien am Standort Schloss-Realschule
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5 Bebauungsplanmäßiger Ausbau der Sigmaringer Straße in Stuttgart-Möhringen
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
- abgesetzt -
6 Sanierung Vaihingen 4 - Östliche Hauptstraße
Umsetzungskonzept Revitalisierung und Neuausrichtung Vaihinger Markt
7 Stadtteilzentren konkret
Richtlinie zur Förderung der Revitalisierung von Ladenlokalen in Geschäftsstraßen
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8 Stuttgarter Innenentwicklungsmodell (SIM)
Fortschreibung der Konditionen
- abgesetzt -
9 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Hackstraße 2/Stöckachplatz (Stgt 289) Stuttgart-Ost
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
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10 Landespersonalvertretungsgesetz
Nachbesetzung für Freistellungen von Personalratsmitgliedern
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11 Stellenplanverfahren
Änderung der Kriterien zur Schaffung von Stellen
- abgesetzt -
12 Jugendhilfeausschuss - Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern
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13 Berufung einer Jury zur Vergabe des Manfred-Rommel-Stipendiums der Landeshauptstadt Stuttgart
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14 Änderung im Stiftungsrat der Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH
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15 Vertretung der Landeshauptstadt in Gremien des Zweckverbands Restmüllheizkraftwerk Böblingen
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16 Kommunalanstalt Klinikum der Landeshauptstadt Stuttgart
Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrats und deren Stellvertreter
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