Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 23. Mai, 15:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Bewerbervorstellung und Wahl der/des Beigeordneten Geschäftskreis Soziales und gesellschaftliche Integration

2 Bewerbervorstellung und Wahl Amtsleitung Kulturamt

3 Satzung über die Benutzung von Unterkünften des Sozialamts
für Wohnungslose
- abgesetzt -

4 Interdisziplinäre Frühförderstelle - Anpassung der Personalausstattung im Bereich der Ergotherapie
Beratungsunterlagen

5 Ausschreibung für Lieferung von Mittagessen und Erbringung von
Serviceleistungen in diversen Stuttgarter Schulen
Beratungsunterlagen

6 Sommerrainschule, "Neubau Neue Mitte"
Edelweißweg 11, Bad Cannstatt
Baubeschluss
Beratungsunterlagen

7 Wolfbuschschule, Köstlinstr. 76, 70499 Stuttgart-Weilimdorf
Neubau einer Mensa
Baubeschluss
Beratungsunterlagen

8 Sanierung Vaihingen 3 - Dürrlewang
Investitionspakt Soziale Integration im Quartier (SIQ)
Baubeschluss
Beratungsunterlagen

9 Neubau der Tiefgarage Kursaal Bad Cannstatt
Abrechnungsbeschluss
Beratungsunterlagen

10 P+R Parkhaus Österfeld
Empfehlung zur Fortführung des Pilot-Projekts zur Weiterentwicklung des innovativen Parkkonzepts und zur Unterstützung einer nachhaltigen Feinstaubreduzierung in Stuttgart
Beratungsunterlagen

11 Änderung der Entgeltordnung über die Benutzungsentgelte für Parkhäuser und Parkplätze sowie über die bewirtschafteten P+R-Anlagen der Stadt Stuttgart
(Stadtrecht 7/13)
Beratungsunterlagen

12 Sanierung Stuttgart 29 -Teilbereich Stöckach-
Villa Berg ein offenes Haus für Musik und Mehr
Sanierung und Weiterentwicklung der Tiefgarage und anteiliger Parkanlage
Grundsatzbeschluss

13 Sanierung Stuttgart 31 - Kaltental
Beauftragung eines Modernisierungs- und
Ordnungsmaßnahmenbetreuers

14 Sanierung Stuttgart 31 - Kaltental
Beauftragung der Stadtteilassistenz

15 Kosten- und Finanzierungsübersichten für Sanierungsgebiete gem. § 149 BauGB

16 Hauptradroute 2 zwischen Stuttgart-Ost und Hedelfingen
Beratungsunterlagen

17 Wagenhallen, Innerer Nordbahnhof 1 - 3 in Stuttgart-Nord
Gemeinsame Nutzung Tiefgarage Berufschulzentrum Hedwig-Dohm-Straße
Anpassung Backstage-Bereich beim Kulturbetrieb Wagenhallen
Beratungsunterlagen

18 Beschaffung von drei Hilfeleistungslöschfahrzeugen HLF 10 für Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr
Beratungsunterlagen

19 Umbildung des Schulbeirats
Beratungsunterlagen

20 Besetzung des Beirats für den Stuttgarter Stadtwald
Beratungsunterlagen

21 Durchführung des Interkommunalen Austauschs der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Einrichtung eines beratenden Ausschusses Interkommunaler Austausch
Beratungsunterlagen

22 Sofortige Nachbesetzung von Vakanzen wegen Mutterschutz
Beratungsunterlagen

23 Antrag auf Veröffentlichung der protokolle nichtöffentlicher Sitzungen
Antrag Nr. 155/2019 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS vom 2.5.2019
- abgesetzt -

23 a Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Stuttgart (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - FwKS)
- abgesetzt -

24 a Bericht über die Ergebnisse des Ausschusses gem. § 24 Abs. 3 GemO zur Akteneinsicht International Unit Klinikum Stuttgart
Bericht des Vorsitzenden/ggfs. Sondervoten aus dem Ausschuss
- abgesetzt -

zum Seitenanfang