Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 11. Oktober, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:
Verwaltungsausschuss
1 Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes bei der LHS - Einrichtung einer Internen Meldestelle
Beratungsunterlagen
2 Teilhaushalt 140 - Amt für Revision: Bericht zu Budget und Stellen
- abgesetzt -
3 Acceleratorenprogramm Foodbrycke
Beratungsunterlagen
4 Umbildung: Beirat für Gleichstellungsfragen
Beratungsunterlagen
5 Ehrenplakette der Landeshauptstadt Stuttgart - Verleihung 2023
Beratungsunterlagen
6 Integration der Überstundenbudgets der Ämter in die Gesamtpersonalkosten
Beratungsunterlagen
7 Personalbericht 2023
Beratungsunterlagen
8 workSTUgether: Personalstrategie 2030
Beratungsunterlagen
9 Haus für Film und Medien
Beratungsunterlagen
10 Neufassung Richtlinien Entwicklungstreiber
Beratungsunterlagen
11 Berufung der Fachjury zur Vergabe von Fördermitteln für Projekte in den Bereichen Literatur und Philosophie
Beratungsunterlagen
12 Gebühren und Entgelte beim Kulturamt:
Musikschule (Satzungsänderung), Planetarium und Philharmoniker
Beratungsunterlagen
13 Kulturförderung - weitere Erhöhungen und Neuaufnahmen
Beratungsunterlagen
14 Künstlerisches Großprojekt im öffentlichen Raum und
Beratungsnetzwerk KiöR als agiles Beratungsgremium
Beratungsunterlagen
15 Besetzung der Fachjury zur Vergabe von Fördermitteln im Bereich Interkultur
Beratungsunterlagen
16 Besucher- und Informationszentrum für die Weissenhofsiedlung
Beratungsunterlagen
17 Spielstätte Freie Tanz- und Theaterszene
Beratungsunterlagen
18 Vergabe des Johann-Friedrich-von-Cotta-Literatur- und Übersetzungspreis 2023
Beratungsunterlagen
19 Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Jahresabschluss 2022
- abgesetzt -
20 Stadtwerke Stuttgart GmbH
Jahresabschluss 2022 und Umsetzungsstand der strategischen Zielvorgaben
Beratungsunterlagen
21 Auflösung der rechtlich unselbstständigen Stiftung
"Jubiläumsstiftung der Allgemeinen Rentenanstalt"
Beratungsunterlagen
22 Teilhaushalt 230 – Liegenschaftsamt:
Bericht zu Budget und Stellen
Beratungsunterlagen
23 Jahresprogramm der städtebaulichen Erneuerung
Bewilligung im Programmjahr 2023
Prioritätensetzung 2024 und Ausblick
Beratungsunterlagen
24 Sanierung Vaihingen 3 -Dürrlewang-
Bund-Länder-Programm Sozialer Zusammenhalt (SZP)
Umgestaltung Mittelweg
Grundsatzbeschluss
Beauftragung von Planungsleistungen
Beratungsunterlagen
25 Erhebung von Ausgleichbeträgen bei städtebaulichen
Sanierungsmaßnahmen nach dem BauGB
Beratungsunterlagen
26 Teilhaushalt 610 - Amt für Stadtplanung und Wohnen: Bericht zu Budget und Stellen
Beratungsunterlagen
27 Teilhaushalt 630 - Baurechtsamt: Bericht zu Budget und Stellen
Beratungsunterlagen
28 Rückbau der Rosensteinbrücke, Stuttgart-Bad Cannstatt
- Baubeschluss und Vergabeermächtigung
- Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
Beratungsunterlagen
29 Rückbau Parkhaus P7 Martin-Schrenk-Weg und Herstellung einer ebenerdigen Parkfläche, S-Bad Cannstatt
- Baubeschluss
Beratungsunterlagen
30 Beschluss der Forsteinrichtungsplanung 2023-2032
Beratungsunterlagen
31 Stuttgarter Sportförderung; Neubau eines Vereinszentrums der SportKultur Stuttgart e.V.
Beratungsunterlagen
32 Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (SJK) des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)
Beratungsunterlagen
33 Stuttgarter Kinder- und Familienzentren (KiFaZ) -
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Beratungsunterlagen
34 Umbildung des Schulbeirats
Beratungsunterlagen
35 Nachbenennung sachkundiger Mitglieder im Internationalen Ausschuss
Beratungsunterlagen
36 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Psychiatrie
Beratungsunterlagen
37 Richtlinien zur investiven Förderung stationärer Pflegeplätze und innovativer Modellprojekte
Beratungsunterlagen
38 Ermächtigung zur Weiterführung der regionalen Koordinierungsstelle für die Jahre 2023 und 2024 zur Umsetzung der Pflegeberufereform bei der Landeshauptstadt Stuttgart - Förderaufruf des Landes Baden-Württemberg
Beratungsunterlagen
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
39 Änderung der Betriebssatzungen der städtischen Eigenbetriebe - Aufnahme eines Hinweises zur Anwendung der Eigenbetriebsverordnung-HGB und der Pflegebuchführungsverordnung
Beratungsunterlagen
40 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart
Halbjahresbericht 2023
Beratungsunterlagen
zum Seitenanfang