Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 20. September, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:
Verwaltungsausschuss
1 Ausscheiden von Frau Stadträtin Iris Ripsam (CDU) aus
dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
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2 Nachrücken von Frau Esther Fingerle (CDU) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
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3 Umbildung des Ältestenrats
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4 Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
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5 Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
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6 Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen
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7 Fortentwicklung und neue Bedarfe im Themenbereich sexuelle Orientierung / geschlechtliche Vielfalt im Rahmen der städtischen Chancengleichheitspolitik
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8 Eröffnung Stuttgarter Hauptbahnhof 2025
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9 Teilhaushalt 140 - Amt für Revision: Bericht zu Budget und Stellen
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10 Teilhaushalt 810 - Bürgermeisteramt, Abteilung Wirtschaftsförderung; Bericht zu Budget und Stellen
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11 Teilhaushalt 810 Bürgermeisteramt, Abteilung Kinderbüro; Bericht zu Budget und Stellen
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12 Teilhaushalt 810 - Bürgermeisteramt Abteilung für Chancengleichheit:
Bericht zu Budget und Stellen
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13 Teilhaushalt 810 - Bürgermeisteramt, Referat Verwaltungskoordination, Kommunikation und Internationales; Bericht zu Budget und Stellen
14 Teilhaushalt 810 – Bürgermeisteramt / Grundsatzreferat Klimaschutz, Mobilität und Wohnen
- Bericht zu Budget und Stellen
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15 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung) -
Umsetzung Jugendbeteiligung, Deutschlandticket und Anpassung der Werte für die neue Amtsperiode des Gemeinderats
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16 Straßenbenennungen
- abgesetzt -
17 Ausschreibung eines Rahmenvertrags zur Bereitstellung von Bildschirmarbeitsplatzbrillen für Mitarbeitende
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18 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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19 Nachbesetzung der Jury des Hannsmann-Poethen Literaturstipendiums
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20 Annahme einer Schenkung für die O. H. Hajek Kunststiftung
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21 Teilhaushalt 800 - Gemeinderat: Bericht zu Budget und Stellen
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22 Teilhaushalt 150 - Bezirksämter: Bericht zu Budget und Stellen
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23 THH 100 - Haupt- und Personalamt: Bericht zu Budget und Stellen
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24 Teilhaushalt 340 - Standesamt:
Bericht zu Budget und Stellen
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25 Teilhaushalt 170 – DO.IT: Bericht zu Budget und Stellen
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26 Teilhaushalt 410 - Kulturamt: Bericht zu Budget und Stellen
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27 Teilhaushalt 810 - Bürgermeisteramt, Referat Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht, Fachdienste AKR-AM, AKR-BGM, AKR-Si, AKR-DSB/ISB:
Bericht zu Budget und Stellen
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28 Umbau und Sanierung des Gebäudes Ossietzkystraße 6, Stuttgart-Mitte mit Integration Drogenkonsumraum und Büronutzung für das Sozialamt
Vorprojektbeschluss
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29 Neubau des Kreisverkehrs Otto-Hirsch-Brücken/Göppinger
Straße/Imweg mit Fahrbahnsanierung der Otto-Hirsch-Brücken
in Stuttgart-Obertürkheim
- Baubeschluss
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29 a Vertretung der Landeshauptstadt in den Gremien der Beteiligungsunternehmen, der Kommunalanstalt Klinikum und des Zweckverbandes Hochwasserschutz Körsch
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30 Teilhaushalt 810 – Bürgermeisteramt Abteilung Krankenhäuser:
Bericht zu Budget und Stellen
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31 Teilhaushalt 200 - Stadtkämmerei: Bericht zu Budget und Stellen
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32 Teilhaushalt 230 -Liegenschaftsamt:
Bericht zu Budget und Stellen
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33 Teilhaushalt - 610 Amt für Stadtplanung und Wohnen
Bericht zu Budget und Stellen
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34 Teilhaushalt 360 - Amt für Umweltschutz: Bericht zu Budget und Stellen
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35 Teilhaushalt 630 - Baurechtsamt:
Bericht zu Budget und Stellen
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36 Teilhaushalt 660 - Tiefbauamt: Bericht zu Budget und Stellen
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37 Teilhaushalt 670 – Garten-, Friedhofs- und Forstamt:
Bericht zu Budget und Stellen
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38 Teilhaushalt 620 - Stadtmessungsamt: Bericht zu Budget und Stellen
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39 Teilhaushalt 650 – Hochbauamt: Bericht zu Budget und Stellen
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39 a Ausländerbehörde, Bürgerbüros, KFZ-Zulassungsstelle und Führerscheinstelle - Aktueller Sachstandsbericht
Mündlicher Bericht
40 Teilhaushalt 370 – Branddirektion: Bericht zu Budget und Stellen
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41 Teilhaushalt 520 - Amt für Sport und Bewegung;
Bericht zu Budget und Stellen
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42 Teilhaushalt 810 - Bürgermeisteramt, Stabsstelle Sicherheitspartnerschaft in der Kommunalen Kriminalprävention; Bericht zu Budget und Stellen
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43 Teilhaushalt 120 – Statistisches Amt: Bericht zu Budget und Stellen
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44 Teilhaushalt 320 – Amt für öffentliche Ordnung: Bericht zu Budget und Stellen
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45 Fördervorhaben im Qualitätsentwicklungsfonds
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46 Kurzintervention Kita als Sonderprojekt im Rahmen des QE-Fonds
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47 Einrichtung einer Ganztagsgrundschule in Wahlform an der GS Birkach
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48 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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49 Teilhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt: Bericht zu Budget und Stellen
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50 Teilhaushalt 810 - Bürgermeisteramt, Abteilung Stuttgarter Bildungspartnerschaft: Bericht zu Budget und Stellen
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51 Teilhaushalt 510 - Jugendamt: Bericht zu Budget und Stellen
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52 Teilhaushalt 810 - Bürgermeisteramt: Referat Soziales und gesellschaftliche Integration, Strategische Sozialplanung: Bericht zu Budget und Stellen
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53 Teilhaushalt 500 - Sozialamt: Bericht zu Budget und Stellen
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54 Teilhaushalt 810 - Bürgermeisteramt: Geschäftsstelle
der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung: Bericht zu Budget und Stellen
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55 Teilhaushalt 530 - Gesundheitsamt: Bericht zu Budget und Stellen
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56 Teilhaushalt 290 - Jobcenter: Bericht zu Budget und Stellen
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57 Teilhaushalt 810 - Bürgermeisteramt Referat Soziales und gesellschaftliche Integration, Abteilung Integrationspolitik: Bericht zu Budget und Stellen
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58 Drogenhandel im Königsbau und vermehrt Gewalttaten
in der City – Stadt und Polizei müssen jetzt gemeinsam entschieden handeln, um mehr Sicherheit zu gewährleisten!
Antrag Nr. 238/2023 der CDU-Gemeinderatsfraktion
vom 04.08.2023
- abgesetzt -
59 Transparenz jetzt: Haushaltsberatungen sollen komplett öffentlich sein ab der ersten Lesung
Antrag Nr. 51/2023 der Gemeinderatsfraktion Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei
vom 02.03.2023
60 Umsetzungsstand des Doppelhaushaltes 2022/2023: Grundlagen für eine realistische Haushaltsplanung 2024/2025
Antrag 164/2023 der Gemeinderatsfraktionen PULS-Fraktionsgemeinschaft und SPD
vom 26.05.2023
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
61 Zweckverband Restmüllheizkraftwerk Böblingen (RBB),
Jahresabschluss 2022
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