Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 12. Oktober, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
1 Bewerbervorstellung und Wahl Amtsleitung
Schulverwaltungsamt
2 Generaldebatte „Zukunft gestalten: Stuttgart soll
bis 2035 klimaneutral sein“
3 Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes bei der LHS - Einrichtung einer Internen Meldestelle
Beratungsunterlagen
4 Umbildung: Beirat für Gleichstellungsfragen
Beratungsunterlagen
5 Ehrenplakette der Landeshauptstadt Stuttgart - Verleihung 2023
Beratungsunterlagen
6 workSTUgether: Personalstrategie 2030
Beratungsunterlagen
7 Gebühren und Entgelte beim Kulturamt:
Musikschule (Satzungsänderung), Planetarium und Philharmoniker
Beratungsunterlagen
8 Vergabe des Johann-Friedrich-von-Cotta-Literatur- und Übersetzungspreises 2023
Beratungsunterlagen
9 Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Jahresabschluss 2022
- abgesetzt -
10 Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (SJK) des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)
Beratungsunterlagen
11 Jugendhilfeausschuss - Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern
Beratungsunterlagen
12 Jugendhilfeausschuss - Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern
Beratungsunterlagen
13 Umbildung des Schulbeirats
Beratungsunterlagen
14 Nachbenennung sachkundiger Mitglieder im Internationalen Ausschuss
Beratungsunterlagen
15 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Psychiatrie
Beratungsunterlagen
16 Richtlinien zur investiven Förderung stationärer Pflegeplätze und innovativer Modellprojekte
Beratungsunterlagen
17 Ermächtigung zur Weiterführung der regionalen Koordinierungsstelle für die Jahre 2023 und 2024 zur Umsetzung der Pflegeberufereform bei der Landeshauptstadt Stuttgart - Förderaufruf des Landes Baden-Württemberg
Beratungsunterlagen
18 Sanierung Vaihingen 3 -Dürrlewang-
Bund-Länder-Programm Sozialer Zusammenhalt (SZP)
Umgestaltung Mittelweg
Grundsatzbeschluss
Beauftragung von Planungsleistungen
Beratungsunterlagen
19 Erhebung von Ausgleichbeträgen bei städtebaulichen
Sanierungsmaßnahmen nach dem BauGB
Beratungsunterlagen
20 Rückbau der Rosensteinbrücke, Stuttgart-Bad Cannstatt
- Baubeschluss und Vergabeermächtigung
- Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
Beratungsunterlagen
21 Beschluss der Forsteinrichtungsplanung 2023-2032
Beratungsunterlagen
22 Hauptklärwerk Mühlhausen
Ertüchtigung Wirbelschichtofen 2
Vorgezogene Maßnahme Baustromversorgung
- Baubeschluss
- Vergabeermächtigung
Beratungsunterlagen
23 Kanalerneuerung Vollmoellerstraße 1-15, Stadtpark
in Stuttgart-Vaihingen
- Bau- und Vergabebeschluss -
Beratungsunterlagen
24 Rahmenvereinbarung über die Reinigung der Straßenabläufe im Stadtgebiet Stuttgart
Lieferzeitraum: 1. März 2024 - 28. Februar 2028
Beratungsunterlagen
25 Änderung der Betriebssatzungen der städtischen Eigenbetriebe - Aufnahme eines Hinweises zur Anwendung der Eigenbetriebsverordnung-HGB und der Pflegebuchführungsverordnung
Beratungsunterlagen
26 Nachtragswirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Stuttgarter Bäder
Beratungsunterlagen
zum Seitenanfang