Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 27. Juli, 08:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Ausscheiden von Herrn Stadtrat Benjamin Boy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
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2 Nachrücken von Frau Andrea Münch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
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3 Umbildung des Ältestenrats
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4 Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
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5 Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
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6 Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen
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7 Berichterstattung zum Projekt Sanierung und Erweiterung Württembergische Staatstheater Stuttgart
- mündlicher Bericht

8 Klimaneutralität 2035
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9 Beschluss des Sonderlenkungskreises Stuttgart 21 am 18. Juli 2022
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10 Stuttgart Rosenstein - Ausstellung und aufsuchende Beteiligung ab 2023 ff.
Ausschreibung der technischen Realisierung sowie die inhaltliche Konzeption und Durchführung der Maßnahme der Beteiligung
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11 100 Jahre Stuttgarter Philharmoniker - Jubiläum 2024
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12 Neuberufung Fachjury zur Vergabe von Fördermitteln im Bereich Musik
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13 Förderung im Bereich Theater in den Jahren 2022 und 2023
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14 Förderung im Bereich Bildende Kunst in den Jahren 2022 und 2023
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15 Förderung im Bereich Musik in den Jahren 2022 und 2023
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16 Förderung im Bereich Internationales und Interkultur in den Jahren 2022 und 2023
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17 Förderung Verein Haus für Film und Medien e. V. in den Jahren 2022 und 2023
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18 Förderung im Bereich Soziokultur und von kulturellen Zwischennutzungen in den Jahren 2022 und 2023
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19 Förderung im Bereich Kunst im öffentlichen Raum in den Jahren 2022 bis 2025
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20 Förderung des Vereins Freunde der Weissenhofsiedlung e. V.
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21 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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22 Ersatzbeschaffung hochverfügbarer Speichersysteme (Metrocluster)
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23 Gewährung einer Zulage für Mitarbeitende der Bürgerbüros, der KFZ-Zulassungsstelle und der Führerscheinstelle - Ergänzung Mitarbeitende des ServiceCenter Stuttgart
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24 Straßenbenennungen
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25 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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26 Vertretung der Landeshauptstadt Stuttgart in den Gremien der Beteiligungsunternehmen und der Kommunalanstalt
Änderungen aus Anlass des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Körner und Herrn Stadtrat Boy aus dem Gemeinderat
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26 a Aufstellung Jahresbeschluss 2021
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26 b Zwischenbericht zur Finanzlage 2022
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27 Internationale Bauausstellung 2027 StadtRegion Stuttgart GmbH
- Jahresabschluss 2021
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28 Institutionelle Förderung der Internationalen Bauausstellung 2027 StadtRegion Stuttgart GmbH
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29 Sanierung Zuffenhausen 8 -Unterländer Straße-
ZUFFENHAUS - Umbau zum Stadtteilhaus Lothringer Straße 13A
Neubau der Kindertageseinrichtung (Kita) Elsässer Str. 6A
in Stuttgart-Zuffenhausen

Kostenerhöhung

30 Satzung über die Ablösung der Stellplatzpflicht der Landeshauptstadt Stuttgart - Neuregelung mit Aufhebung der bisherigen Bestimmungen über die Ablösung der Stellplatzpflicht
- abgesetzt -

31 Umsetzung von neuen Bauprojekten und Maßnahmen aus dem Haushalt 2022/2023 durch das Hochbauamt unter besonderer Berücksichtigung der städtischen Klimaziele
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31 a Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Neustrukturierung und Erweiterung der Betriebsstelle Burgholzstraße 41 in Stuttgart-Münster
Baubeschluss
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32 Jahreswechsel 2022/2023, Silvesterveranstaltung auf dem Schlossplatz
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33 Neubau der Gegentribüne im GAZi-Stadion auf der Waldau
Vorprojektbeschluss
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34 Einführung sowie Umstellung der Systemtechnik (Fahrzeugfunkgeräte MRT und Handsprechfunkgeräte HRT) auf digitalen BOS-Funk
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35 Qualitätsentwicklungsfonds - Körschtalschule
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36 Ermächtigung zur Beschäftigung von Personal im Sachgebiet Bürgerservice Leben im Alter beim Sozialamt zur Beteiligung am Projekt "Sektorenübergreifende Kurzzeitpflege mit integriertem Care und Case Management" (Projekt-Zeitraum 01.07.2022 bis 31.05.2024)
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37 Einrichtung eines Modulschulzentrums zur Beschleunigung von Schulbauvorhaben für die Region Filder in Stuttgart-Möhringen
- Grundsatzbeschluss
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38 Fortschreibung des Schulsanierungsprogramms auf der Grundlage der Beschlüsse des Doppelhaushalts 2022/2023
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39 GSG Geschwister-Scholl-Gymnasium
Richard-Schmid-Str. 25, 70619 Stuttgart-Sillenbuch
Erweiterungsneubau am Standort
- Wettbewerbsergebnis
- Weiterplanung mit 1. Preisträger
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39 a Freie Fahrt für Schülergruppen
Überführung in den Regelbetrieb
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40 Gebäudesituation Ausländerbehörde und Kfz-Zulassungs- und Führerscheinstelle
Antrag Nr. 140/2022 der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 27.04.2022

Sachstand Neubau Kfz-Zulassungs- und Führerscheinstelle
Antrag Nr. 166/2022 der Gemeinderatsfraktionen Freie Wähler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei, FDP und PULS vom 09.05.2022

41 Hauptfeuerwache 3 in Bad Cannstatt – Neubau Integrierte Leitstelle (ILS):
Wir wollen entscheiden – wo bleiben die Vorlagen
Antrag Nr. 205/2022 der Gemeinderatsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei, FDP, PULS-Fraktionsgemeinschaft und Freie Wähler vom 09.05.2022

42 Nachhaltige Strukturen für Lebensmittelwertschätzung in Stuttgart etablieren
Antrag Nr. 81/2021 der PULS-Fraktionsgemeinschaft vom 25.02.2021
- abgesetzt -

43 Kann die Stadt soziale Härten durch die galoppierende Inflation abfedern?
Antrag Nr. 171/2022 der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 20.05.2022

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

44 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Abbruch des alten „Garagengebäudes Bau 9“ und Neubau eines Betriebsgebäudes in der AWS-Zentrale in der Heinrich-Baumann-Straße 4
-Vorprojektbeschluss
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45 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft (AWS)
Neubau AWS Betriebshof im Bruno-Jacoby-Weg 5 in
Stuttgart-Degerloch
- Vorprojektbeschluss
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