Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik sowie des Betriebsausschusses Stadtentwässerung am Dienstag, 12. Dezember, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

Betriebsausschuss Stadtentwässerung

1 Kanalnetzerweiterung Cannstatter Wasen 1. Bauabschnitt, zwischen Wasentunnelrampe und Reitturnierplatz in Stuttgart - Bad Cannstatt
- Baubeschluss mit Vergabeermächtigung - Beschlussfassung -

2 Kanalerneuerung Reichenbachstraße/Veielbrunnenweg 1. Bauabschnitt Veielbrunnenweg (geschlossene Bauweise) in Stuttgart - Bad Cannstatt
- Baubeschluss mit Vergabeermächtigung - Beschlussfassung -

Ausschuss für Umwelt und Technik

3 Elektro-Taxi-Aktionsplan: Ergebnisbericht Umsetzungsstudie - Beschluss über Eckpunkte des Förderprogramms - Standortvorentscheidung - Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

4 Bericht zur Lage des Taxigewerbes mit Erläuterungen zu aktuellen Handlungsfeldern - mündlicher Bericht -

5 Bauliche Absicherung von zentralen öffentlichen Veranstaltungsflächen und Plätzen, Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2018/2019 - Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

6 Turn- und Versammlungshalle Steinhaldenfeld“ - Antrag Nr. 294/2017 der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 13.10.2017 - mündlicher Bericht -

7 Bildungshaus NeckarPark Vorprojektbeschluss - Vorberatung -
- abgesetzt -

8 Vorprojektbeschluss zum Schulstandort Stammheim - Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

9 NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt Ausschreibung des Baufelds Q5 (künftig Q5 West und Q5 Ost) - Vorberatung -
- abgesetzt -

9 a NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt Ausschreibung des Baufelds Q 10 Süd (Flst. 2997/25) - Vorberatung -
- abgesetzt -

10 Umgestaltung der Borsigstraße in S-Feuerbach 2. Bauabschnitt
- vierstreifiger Ausbau der Borsigstraße (B295) im Bereich Eisenbahnüberführungen - Bericht zum Stand der Verhandlungen der Eisenbahnkreuzungsvereinbarung - Beschlussfassung -

11 Neubau Büro- und Geschäftsgebäude Eberhardstraße 63
in Stuttgart-Mitte - Projektbeschluss - Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

12 Neubau gemeinsame Mensa Anne-Frank-Gemeinschaftsschule
und Heilbrunnenschule in Stuttgart-Möhringen - Baubeschluss - Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

13 Schulbausanierungsprogramm Archivrecherche - Tragwerksplanerische Untersuchung von Schulgebäuden im gesamten Stadtgebiet -Ingenieurbeauftragung- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

14 Sanierung Stamm- und Fachklassenbau Rilke Realschule, Tapachstraße 60 in Stuttgart-Zuffenhausen - Architektenbeauftragung -
- Beschlussfassung -
- abgesetzt -

15 Pelikanschule (Ganztagesgrundschule) in Stuttgart-Neugereut
- Bereitstellung von 4 mobilen Unterrichtsräumen - Baubeschluss - Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

16 Neubau der Feuer- und Rettungswache 5 "Filder" Projektbeschluss - Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

17 Planung und Bau einer Bioabfallvergärungsanlage in Stuttgart
Sachstandsbericht - Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

18 Vergabebeschluß Kanalsanierung Höhenpark Killesberg 1. Bauabschnitt Thomastraße - Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

19 Park der Villa Berg in S-Ost, Sanierung Rosengarten mit Belvedere
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

Ausschuss für Umwelt und Technik, Betriebsausschuss Stadtentwässerung

19 a Stadterneuerungsvorranggebiet Nr. 21, Hackstraße/Stöckachstraße (EnBW-Areal) - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht - Vorberatung -
Beratungsunterlagen

Ausschuss für Umwelt und Technik

20 Vorbereitende Untersuchungen (VU) nach dem Baugesetzbuch
für das Gebiet Stuttgart 32 -Gaisburg- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

21 Sanierung Stuttgart 30 -Gablenberg- "Die Soziale Stadt - Investitionen im Quartier" Zweiter Jahresbericht des Stadtteilmanagements - Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

22 Busstreifen Wagenburgstraße Stuttgart-Ost - mündlicher Bericht -

23 Sanierung Bad Cannstatt 16 -Veielbrunnen- Rückbau der Hallen Reichenbachstraße 52-54, des Wohnhauses Reichenbachstraße 52 und
des Rückgebäudes Bellingweg 15 - Abrechnungsbeschluss - Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

24 Sanierung Vaihingen 3 -Dürrlewang- Soziale Stadt - Investitionen im Quartier Masterplan Freiraum und Verkehr Dürrlewang - Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

Ausschuss für Umwelt und Technik, Betriebsausschuss Stadtentwässerung

24 a Stadtlücken zeitnah umsetzen - Pachtvertrag für den Parkplatz kündigen, Antrag Nr. 960/2017 vom 05.12.2017, Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion, SPD-Gemeinderatsfraktion, Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS, FDP, Die STAdTISTEN, mündlicher Bericht

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