Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Stadtentwässerung sowie des Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik am Dienstag, 27. Juni, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik

1 Anpassungen im Verbundtarif des Verkehrsverbunds Stuttgart (VVS)
- mündlicher Bericht -

2 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025

Fonds emissionsfreies Fahren
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

3 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025

Ergänzungsverkehre in Stuttgart (Ortsbusse)
- Kenntnisnahme
Beratungsunterlagen

3 a Fortsetzung der Kommunikationskampagne zum Aktionsplan 2023
"Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart" und deren Dachmarke
"Stuttgart-steigt-um" für die Jahre 2023 bis 2026,
Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2024/2025
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

4 Stand der IBA´27 Projekte in Region und Stadt
- mündlicher Bericht durch den IBA-Intendanten und die städtische IBA-Koordinatorin -

5 Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2024/2025

Zusätzlicher laufender Finanzbedarf Baurechtsamt betreffend
Digitalisierung, Klimaanpassung und Personalwerbung
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

6 Einzelhandelssituation in Stuttgart-Mühlhausen
- mündlicher Bericht -

7 Entwicklung des Rosensteinquartiers „Teilbereich C1 Süd,
Makercity“ in Stuttgart-Nord
- Einbringung -

8 Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften
Neckartal-/Brückenstraße II (Ca 330)
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

9 Zeitstufenliste Wohnen 2022 - Potenziale für den Wohnungsbau
in Stuttgart im Zeitraum 2023 bis 2033
- Vorberatung -

10 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
Bad Cannstatt 21 -Neckartalstraße-
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

11 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Potentialanalyse Wohnen
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

12 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Milieuschutzsatzung, weiteres Vorgehen
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

13 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Stadterneuerungsvorranggebiete (SVG)
Untersuchung zur Fortschreibung der Gebiete
- Kenntnisnahme -

14 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Förderprogramme Urbane Gärten und Stuttgarter Grünprogramm
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

15 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Externe Beratungs- und Koordinationsstelle
- Kenntnisnahme -

16 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
INTERREG NWE Projekt GreenDense
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

17 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltsmittel für Projekte des Denkmalschutzes
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

18 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltsmittel für Energiesparprogramme
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

19 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltsmittel für Projekte der Stadtentwicklungsplanung
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

20 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltsmittel für die Planung der Projekte für die IBA' 27
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

21 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltsmittel für Projekte der Landschafts- und Grünordnungsplanung
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

22 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltsmittel für Projekte der Verkehrsplanung und Stadtgestaltung
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

23 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltsmittel für Aufgaben der Allgemeinen Verwaltung und IT
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

24 Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltsmittel für Projekte der Stadtplanung
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

Betriebsausschuss Stadtentwässerung

25 Hauptsammler Nesenbach in der Cannstatter Straße in S-Ost
- Bericht zum Stand der Planungen
- Vergabe von juristischen Beratungsleistungen
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

26 Stuttgart 21: Vereinbarung mit der DB Netz AG zu
verschiedenen Baumaßnahmen an Abwasseranlagen
der Stuttgarter Stadtentwässerung
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik

27 Königin-Katharina-Stift
Grundsatz- und Vorprojektbeschluss
- Ersatz-Neubau Turnhalle und Schulräume bedingt durch
die Sanierung und Erweiterung der Württembergischen Staatstheater
- Erweiterung des Schulstandorts zur Deckung von Schulbedarfen
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

28 Vorprojektbeschluss Sanierung Siedlungshäuser
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

28 a Mitteilungsvorlagen zum Haushaltsplan 2024/2025
Weiterführung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung
des Stadtgrüns – Klimawandel-Anpassungskonzept
Stuttgart (KLIMAKS 2.0)
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

28 b Zusätzlicher Aufwand für Pflege und Unterhaltung von Spielplätzen
und Grünanlagen sowie durch Übergabe von Flurstücken in die
Verwaltung des Garten-, Friedhofs- und Forstamts
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

28 c Sanierung Park der Villa Berg – zusätzliche Maßnahmen zur
Qualitätsverbesserung und Erreichung städtischer Klimaziele
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

29 Verschiedenes

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