Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses am Mittwoch, 27. Juni, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
1 VVS-Tarifzonenreform
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2 Breitbandversorgung
Stand der Planungen/Verhandlungen
Weiteres Vorgehen
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3 Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
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4 Vollanschluss Nord-Süd-Straße/Breitwiesenstraße
mit Straßenerneuerung
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
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5 Neubau Energiezentrale und Quartiersparkhaus - Q 16 / Neckarpark
- Projektbeschluss
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6 Neckarpark Interimsheizzentrale
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7 Sanierung Vaihingen 3 - Dürrlewang
Soziale Stadt - Investitionen im Quartier
Umgestaltung Grünzug Dürrlewang
Grundsatzbeschluss
Beauftragung von Planungsleistungen
8 Sanierung Plieningen 1 - Schoellstraße
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
- abgesetzt -
9 Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung der Vergnügungssteuer
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10 Vertretung der Stadt in Gremien von Beteiligungsunternehmen
und Zweckverbänden
Änderungen
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11 Film- und Medienfestival gGmbH
Jahresabschluss 2017
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12 Maßnahmenpaket zur Umsetzung der € 4 Mio. Sondermittel für Digitalisierung im Rahmen der Digitalisierungsstrategie StradiS [Digital Move - Stuttgart.Gestaltet.Zukunft]
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13 Umbildung des Internationalen Ausschusses
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14 Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr Stuttgart
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15 Organisationsuntersuchung Baurechtsamt - Bauberatungsamt - Beteiligungsverfahren mit dem Gesamtpersonalrat zur Ämterkonferenz - Ergebnis des Einigungsstellenverfahrens
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16 Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Küchenartikeln für Einrichtungen der Landeshauptstadt Stuttgart
- abgesetzt -
17 Stadtbibliothek – „Streetworkprojekt im Europaviertel“, Annahme der Zuwendung der Vector Stiftung zur Aufstockung der Stelle für die kulturelle Jugendbildung
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18 Stadtarchiv - Annahme der Zuwendung der Deutschen Forschungsgemeinschaft
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19 Richtlinien zur Förderung spartenspezifischer Kulturprojekte
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20 Richtlinie zur Förderung von Kulturprojekten im öffentlichen Raum
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21 Aufnahme der "Freien Tanz- und Theaterszene Stuttgart gUG" in die
institutionelle Förderung
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22 Neuaufnahmen in die institutionelle Förderung
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23 Neue geförderte Projekte und Verstetigung von Projekten
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24 Förderung von Theatern 2018/2019
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25 Förderung musikalischer Einrichtungen in den Jahren 2018 und 2019
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26 Förderung des Weissenhofmuseums im Haus Le Corbusier 2018/2019
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27 Förderung von Einrichtungen der Bildenden Kunst 2018/19
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28 Erhöhungen von institutionellen Zuwendungen im Bereich Literatur
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29 Förderung von Einrichtungen im Bereich Interkultur und Internationaler Kulturaustausch
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30 Förderung von Soziokulturellen Zentren 2018/2019
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31 Erneute Berufung der Fachjury zur Vergabe von Fördermitteln im
Bereich Musik
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32 Projektmittelfonds Kulturelle Bildung:
Änderung der Richtlinie
Bericht über die Vergabe für den Förderzeitraum September 2018
bis August 2019
Besetzung der Fachjury
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33 Kooperationsvereinbarung "Prävention in den Lebenswelten Kindertagesstätten und Grundschulen" zwischen der AOK - Die Gesundheitskasse Stuttgart-Böblingen und der Landeshauptstadt Stuttgart, Amt für Sport und Bewegung;
hier: Umsetzung
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34 Eiswelt Stuttgart
Ermächtigung zur Beschäftigung von Aufsichts- und Kontrollpersonal außerhalb des Stellenplans
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35 Wahl der Vertrauenspersonen für die bei den Amtsgerichten zu bildenden Ausschüsse für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
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36 Schulcampus S-Feuerbach, Klagenfurter Str. 75, 70469 Stuttgart
Neubau und Sanierung
Wettbewerbsergebnis
Weiterplanung mit 1. Preisträger
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37 Grundsatzbeschluss über den Neubau einer Sporthalle auf dem Schulgrundstück Heilbronner Str. 153 – 159 in S-Nord
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38 Geschwister-Scholl-Gymnasium, Stuttgart-Sillenbuch
Gegenüberstellung Sanierung mit Erweiterung, Neubau und Erweiterungsneubau am Standort
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen
- Einbringung -
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39 Einrichtung einer Ganztagsschule an der Rosenschule in Stuttgart-Zuffenhausen
Bericht zur Schulsituation
Vorprojekt- und Projektbeschluss zum Neubau einer Mensa
- Einbringung -
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40 Wolfbuschschule
Einrichtung einer Ganztagsgrundschule
Neubau Mensa
Vorprojekt- und Projektbeschluss
- Einbringung -
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41 Sachstandsbericht zur Bedarfslage für ein Gymnasium im Oberen Neckar – Weiterentwicklung am Standort Steinenberg
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