Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 16. Dezember, 16:30 Uhr im Hegelsaal Liederhalle

1 Einwohnerantrag "Klimagerechtes Stuttgart: Neue Impulse durch einen Bürger*innenrat"
Anhörung Vertrauenspersonen

2 Einwohnerantrag "Klimagerechtes Stuttgart: Neue Impulse durch einen Bürger*innenrat
Diskussion des Themas

3 Bürgerrat Klima einrichten
Beratungsunterlagen

4 Stuttgarter Klima-Innovationsfonds: Förderlinie „Efeu“ für
naturbasierte Innovationen zur Klimafolgenanpassung
Beratungsunterlagen

5 Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung
Besetzungsverfahren des Beteiligungsbeirats
Beratungsunterlagen

6 Zulagengewährung bei der Ausländerbehörde
Beratungsunterlagen

7 Umbildung des Beirats für Menschen mit Behinderung
Beratungsunterlagen

8 Pakt für Integration – Verlängerung der Ermächtigung für die Koordination von Integrationsmanager*innen und persönlichen Ansprechpartner*innen in den Jahren 2022 und 2023 im Jobcenter
Beratungsunterlagen

9 Ermächtigung zur Einrichtung einer regionalen Koordinierungsstelle für das Jahr 2022 zur Umsetzung der Pflegeberufereform bei der Landeshauptstadt Stuttgart - Förderaufruf des Landes Baden-Württemberg
Beratungsunterlagen

10 Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen im Stadtbezirk Stuttgart-Nord (Stgt 265.4)
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB ohne Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
Beratungsunterlagen

11 Prüfung der Klimaschutzrelevanz von Beschlussvorlagen
- abgesetzt -

12 Stellenplan 2022/2023
Schaffung von Stellen, Veränderung von Stellenvermerken und Ermächtigung zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans sowie Ergänzung von Beschlüssen des Vorgriffsverfahrens
Geschäftskreis Oberbürgermeister
Referat Allgemeine Verwlatung, Kultur und Recht
Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen
Referat Sicherheit, Ordnung und Sport
Referat Jugend und Bildung
Referat Soziales und gesellschaftliche Integration
Referat Städtebau, Wohnen und Umwelt
Technisches Referat
Gesamtpersonalrat
geschäftskreisübergreifend
für die gesamtstädtische Sstrategie Digital MoveS geschäftskreisübergreifend
für die 6. Umsetzungsstufe des Parkraummanagements geschäftskreisübergreifend
Tax Compliance Management System (TCMS)
Zwischenbericht
Stellenplanrelevante Entscheidungen aufgrund der Implementierung eines TCMS - geschäftskreisübergreifend
Fortschreibung Feuerwehrbedarfsplan 2021
Grundsatzbeschluss
Schaffung von Stellen im Geschäftskreis III
Referat Sicherheit, Ordnung und Sport
Neuorganisation des Schulverwaltungsamts (OU 40) Zwischenbericht
Schaffung von Stellen im Geschäftskreis IV
Referat JB
Plausibilisierung Stellenbemessung Kitaplatzmanagement (51-00-26.2)
Schaffung von Stellen und Veränderung von Stellenvermerken im Geschäftskreis IV
Referat JB
Hebung von Beamtenstellen geschäftskreisübergreifend
Stellenstreichungen geschäftskreisübergreifend

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