Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 19. Dezember, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Bewerbervorstellung und Wahl Amtsleitung Tiefbauamt

2 Bewerbervorstellung und Wahl Amtsleitung Sozialamt

3 Bau der Stadtbahn-Übereckverbindung Pflugmühle (Rohrer Weg – SSB-Zentrum)
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4 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Robert-Koch-Straße 89 (Vai 286) im Stadtbezirk Vaihingen
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB
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5 Beauftragung Rahmenplan Rosenstein
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6 International School of Stuttgart
Förderung der Schule durch den Verzicht auf Erbbauzinsen
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7 Jobcenter Geschäftsplan 2020
- abgesetzt -

8 Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen Gottlieb-Daimler-Stadion
Abrechnungsbeschluss
- abgesetzt -

9 Berichtigung der Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in den Stiftungsrat der Stiftung Theaterhaus
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10 Entschädigungssatzung Klinikum
Korrektur der Änderung vom 19.09.2019
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11 "Climate Emergency" anerkennen und in Stuttgart ausrufen
Antrag nr. 1210/2019 der FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei vom 8.11.2019

12 Stellenplan 2020/2021
Schaffung von Stellen und Veränderung von Stellenvermerken sowie Ermächtigung zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans
Geschäftskreis Oberbürgermeister
Referat Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht
Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen
Referat Sicherheit, Ordnung und Sport
Referat Jugend und Bildung
Referat Soziales und gesellschaftliche Integration
Referat Städtebau, Wohnen und Umwelt
Technisches Referat
geschäftskreisübergreifend
für die gesamtstädtische Strategie Digital MoveS geschäftskreisübergreifend
für die 5. Umsetzungsstufe des Parkraummanagements geschäftskreisübergreifend
Stellenplanrelevante Entscheidungen aufgrund aktueller Entwicklungen im Flüchtlingsbereich geschäftskreisübergreifend
Organisationsuntersuchung Personalsachbearbeitung, Abschlussbericht und stellenplanrechtliche Auswirkungen geschäftskreisübergreifend
Projekt "Vorbereitung Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes beim Sozialamt und den Bezirksämtern", Abschlussbericht und stellenplanrechtliche Auswirkungen im Geschäftskreis V Referat Soziales und gesellschaftliche Integration
Organisationsuntersuchung bei der Unterhaltsvorschusskasse des Jugendamtes - Abschlussbericht
Schaffung von Stellen im Geschäftskreis IV - Referat JB und Geschäftskreis II - Referat WFB
Stellenstreichungen geschäftskreisübergreifend
Hebung von Beamtenstellen geschäftskreisübergreifend

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