Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 25. Oktober, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Klinikum Stuttgart
Umwandlung des Eigenbetriebs in eine gemeinnützige Kommunalanstalt öffentlichen Rechts

2 Klinikum Stuttgart
Fortschreibung des Vier-Seiten-Vertrages
Beratungsunterlagen

3 Beteiligungsbericht 2017 der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen

4 Verkehrssicherung und Erhaltung/Unterhaltung des Straßburger Platzes (zukünftig Manfred-Rommel-Platz)
- abgesetzt -

5 Einrichtung eines ebenerdigen Überwegs über die B14 Konrad-Adenauer-Straße auf Höhe Ulrichstraße
Bericht zur verkehrstechnischen Untersuchung
Grundsätzlicher Baubeschluss

6 Neubau Energiezentrale und Quartiersparkhaus - Q 16 Neckarpark
Vorgezogener Baubeschluss
Beratungsunterlagen

7 Neubau Tageseinrichtung für Kinder Jägerhalde 83 in Stuttgart-Wangen
Baubeschluss
Beratungsunterlagen

8 Kanalerneuerung Augsburger Straße und Karl-Benz-Platz
in Stuttgart-Untertürkheim
Grundsätzlicher Baubeschluss
Beratungsunterlagen

9 Hauptklärwerk Mühlhausen
Ertüchtigung Wirbelschichtofen 2
Maßnahmenpaket I
Baubeschluss
Vergabe von Planungsleistungen
Beratungsunterlagen

10 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Zwischenbericht 2018
Beratungsunterlagen

11 Stadtteilzentren konkret
Richtlinie zur Förderung der Revitalisierung von Ladenlokalen in Geschäftsstraßen
- abgesetzt -

12 Sanierung Vaihingen 3 - Dürrlewang
Soziale Stadt - Investitionen im Quartier
Erweiterung des Sanierungsgebiets
Satzung über die förmliche Festlegung nach den §§ 142 und 171 e BauGB
Beratungsunterlagen

13 Sanierung Zuffenhausen 6 - Rot
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung eines
Sanierungsgebiets nach § 142 BauGB
Beratungsunterlagen

14 Satzung über die Veränderungssperre für das Flurstück Nr. 7130/6, Heigelinstraße 4 (Mö 242) im Stadtbezirk Stuttgart-Möhringen gemäß
§§ 14 Abs. 1 und 16 Abs. 1 BauGB
Beratungsunterlagen

15 Schulsanierungsförderung Bund / Land nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
Finanzielle Beteiligung der Landeshauptstadt Stuttgart bei Schulen in freier Trägerschaft
Beratungsunterlagen

16 Neufassung der Satzung für die Stadtbibliothek (Benutzungs- und Gebührenordnung) sowie anderer Benutzungs- und Entgeltregelungen des Kulturamtes
Beratungsunterlagen

17 Beirat für Menschen mit Behinderung - Wechsel bei den sachkundigen Mitgliedern
Beratungsunterlagen

18 Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) beim Sozialamt
(Teil A), Jobcenter (Teil B)
- abgesetzt -

19 Ermächtigung zur Beschäftigung von Personal im Rahmen des Zehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
Beratungsunterlagen

20 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen für die EnBW-Areale Hackstraße und Gaisburg
Antrag Nr. 299/2018 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS vom 1.10.2018

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