Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 25. Juli, 15:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 a Aufstellung Jahresabschluss 2018
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1 b Zwischenbericht zur Finanzlage 2019
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1 c Bürgerhaushalt Stuttgart
Verfahren zur Beteiligung der Bürger an der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2020/2021
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1 d Bericht zu den Eckdaten zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2020/2021
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1 e Ehrung ehrenamtliche Kommunalpolitiker durch den Städtetag Baden-Württemberg

2 Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder

3 Einführung und Verpflichtung der am 26. Mai 2019 gewählten Mitglieder des Gemeinderats

4 Festlegung der allgemeinen Verhinderungsstellvertretung des Oberbürgermeisters für die Wahlperiode 2019 - 2024 in allgemeiner Form
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5 Änderung der Hauptsatzung durch Änderungssatzung in Bezug auf die Anzahl, Größe und Geschäftskreise der beschließenden Ausschüsse
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6 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Beteiligung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner im Internationalen Ausschuss durch Änderungssatzung
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7 Neubildung des Ältestenrats
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8 Neubildung der beschließenden Ausschüsse des
Gemeinderats
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9 Neubildung der beratenden Ausschüsse des
Gemeinderats
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10 Neubildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen
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11 Vertretung der Landeshauptstadt in den Gremien der Beteiligungsunternehmen, der Kommunalanstalt Klinikum und der Zweckverbände
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12 Neubestellung der ehrenamtlichen Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorsteher in den inneren Stadtbezirken (Stuttgart-Mitte, Stuttgart-Nord, Stuttgart-Ost, Stuttgart-Süd und Stuttgart-West)
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13 Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung
Evaluation der Leitlinie und Weiterentwicklung des Beteiligungsportals www.stuttgart-meine-stadt.de
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14 Eiswelt Stuttgart;
Ermächtigung zur Beschäftigung von Aufsichts- und Kontrollpersonal außerhalb des Stellenplans
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15 Bäderbetriebe Stuttgart Jahresabschluss 2018
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16 Klinikum Stuttgart
Jahresabschluss 2018
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17 Energiezentrale Neckarpark
Vergabe Wärmedämmung sowie Elektrotechnik, Trafostation, NSHV
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