Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am Dienstag, 09. April, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

1 Gutachten lässt X1-Busspur vor der Messstation „Neckartor“-
durchfallen (Antrag 93/2019 vom 01.03.2019 der CDU-Gemeinderatsfraktion) -mündlicher Bericht -

2 Die Innenstadt und die Innenstadtbuslinien dürfen nicht im -
Stau ersticken: Keine zusätzliche Busspur zwischen Wulle-Steg
und Kreuzung Neckartor! (Antrag 102/2019 vom 07.03.2019 der SPD-Gemeinderatsfraktion) - mündlicher Bericht -

3 Ergänzung der
3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Stuttgart – Anhörung
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4 Luftreinhaltung: zusätzliche wirksame Maßnahmen - weitere -
Fahrverbote verhindern (Antrag-Nr. 121/2019 vom 25.03.2019 der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen) - mündlicher Bericht -

5 B 10 Rosensteintunnel mit B 10/B 14 Verbindung am Leuze
- Stand der Arbeiten
- Vergabe von Bauleistungen
- Schadenersatz
- Finanzierung
- Vergabe von Ingenieurleistungen und Honorarerhöhungen
- SSB Entschädigung für Betriebserschwernisse
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6 Einrichtung eines Beirats für den Stuttgarter Stadtwald
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7 Neckarwelle - Darstellung des Prüfungsergebnisses
- mündlicher Bericht -

8 Freifahren im ÖPNV für vom Diesel-Fahrverbot betroffene -
Stuttgarter_innen (Antrag-Nr. 32/2019 vom 25.01.2019 der
Fraktionsgemeinschaft SÖS-Linke-PluS) - mündlicher Bericht -

8 a Das Fahren mit Bussen und Bahnen noch attraktiver machen: -
mit einem 365-Euro-Ticket im ganzen Verkehrsverbund für
einen Euro am Tag fahren können! (Antrag-Nr. 125/2019 vom 29.03.2019 der SPD-Gemeinderatsfraktion)
- mündlicher Bericht -

9 Europäische Mobilitätswoche – autofreier Sonntag am -
22. September 2019 in Stuttgart, Schwabtunnel für Kfz-Verkehr sperren (Antrag 107/2019 vom 11.03.2019 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS) und Autofreier Sonntag im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche am 16. September 2018! (Antrag 17/2018 vom 26.01.2018 der SPD-Gemeinderatsfraktion)
- mündlicher Bericht -

10 Umgestaltung Kelterplatz Hofen in Stuttgart-Mühlhausen
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
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11 Sanierung der Hattenbühlschule und Erweiterung zur Ganztagsschule, Vorprojektbeschluss
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12 Einrichtung einer Ganztagsschule an der Maria-Montessori-
Schule in Stuttgart-Hausen:
- Projektbeschluss für die Gesamtmaßnahme
- mit vorgezogenem Baubeschluss für das Umsetzen des Pavillons -
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13 B-Plan mit Satzung über örtl. Bauvorschriften
Nordbahnhofstr./Am Pragfriedhof S-Nord (Stgt 271)
- B-Plan der Innenentwicklung gem. §13a BauGB
- Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB u. §74 LBO mit Anregungen
i.S.v.§ 3 (2) BauGB
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14 Satzung über die Veränderungssperre für das Grundstück
Aldinger Straße 70, Flurstück 1050/1 (Mühl 89/1)
im Stadtbezirk Stuttgart-Mühlhausen gemäß §§ 14 Abs. 1 und 16 Abs. 1 BauGB
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15 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht
für das Gebiet "Schafhaus" in Stuttgart - Mühlhausen
(Vorkaufsrechtssatzung)
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16 Sanierung Plieningen 1 -Schoellstraße- Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
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