Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 11. April, 15:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Generaldebatte zum Klimaschutz

1 a Verlängerung der Stadtbahnlinie U5 von Leinfelden Bahnhof bis
Leinfelden Neuer Markt
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2 Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle
Sanierung Hegel-Saal
Baubeschluss
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3 Stuttgarter Innenentwicklungsmodell (SIM)
Fortschreibung der Konditionen
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4 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Nordbahnhofstraße/Am Pragfriedhof S-Nord (Stgt 271)
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. §13a BauGB
Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB und §74 LBO mit Anregungen i.S.v.§ 3 (2) BauGB
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5 Satzung über die Veränderungssperre für das Grundstück Aldinger Straße 70, Flst. 1050/1 (Mühl 89/1) im Stadtbezirk Stuttgart-Mühlhausen gem. §§ 14 Abs. 1 und 16 Abs. 1 BauGB
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6 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet "Schafhaus" in Stuttgart - Mühlhausen
(Vorkaufsrechtssatzung)
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7 Sanierung Plieningen 1 - Schoellstraße - Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
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8 Sanierung Bad Cannstatt 20 - Hallschlag
Teilabbruch, Modernisierung und Neubau des Kinder- und Jugendhauses Hallschlag mit KiTa
Vergabe weiterer Planungsleistungen

9 B 10 Rosensteintunnel mit B 10/B 14 Verbindung am Leuze
Stand der Arbeiten
Vergabe von Bauleistungen
Schadenersatz
Finanzierung
Vergabe von Ingenieurleistungen und Honorarerhöhungen
SSB Entschädigung für Betriebserschwernisse
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10 Umgestaltung Kelterplatz Hofen in Stuttgart-Mühlhausen
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
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11 Neubau der Feuer- und Rettungswache 5 "Filder"
Sigmaringer Straße 115 in Stuttgart-Möhringen
Baubeschluss
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12 Neubau der Jugendverkehrsschule (JVS) auf dem städtischen Grundstück "Im Vogelsang" in Stuttgart-West
Baubeschluss
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13 Sammelkostenerhöhungsvorlage
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14 Beschaffung von zwei Feuerwehrkranwagen (FwK) für die Berufsfeuerwehr Stuttgart
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15 Umbildung beschließender Ausschüsse des Gemeinderats
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16 Umbildung beratender Ausschüsse des Gemeinderats
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17 Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen und Beiräte
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18 Einrichtung eines Beirats für den Stuttgarter Stadtwald
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