Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 17. Oktober, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
1 Bewerbervorstellung und Wahl des Beigeordneten Geschäftskreis Technisches Referat
2 Bewerbervorstellung und Wahl Amtsleitung Sportamt
3 Flughafen Stuttgart GmbH
Neuer Gesellschaftsvertrag
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4 Beteiligungsbericht 2018 der Landeshauptstadt Stuttgart
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5 Änderung der Satzung über die Erhebung von Realsteuern
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6 Sporthallenbad NeckarPark
Neubau – Baubeschluss
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7 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Rosenschule in
Stuttgart-Zuffenhausen
Baubeschluss zum Neubau einer Mensa
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8 Regelungen zur Vermietung und Verpachtung von Cafeterien/ Kiosken, Erteilung von Betriebserlaubnissen von Automaten sowie zu Pausenverkäufen in den öffentlichen Schulen Stuttgarts
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9 Ausschreibung von Reinigungsleistungen (Unterhaltsreinigung, Fensterreinigung, Außenreinigung und Winterdienst) in diversen Stuttgarter Schulen
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10 Neufassung der Richtlinien über die Förderung von Maßnahmen zur Energieeinsparung und Schadstoffreduzierung (Kommunales Energiesparprogramm)
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11 Richtlinien zur Förderung von Energieeffizienz in Unternehmen
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12 Neufassung der Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Stuttgart über den Heizungsaustausch von Kohleöfen oder Öl-Kesselanlagen in Wohn- und Nichtwohngebäuden
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13 Sanierung Feuerbach 6 - Obere Stuttgarter Straße
Abrechnung der Sanierungsmaßnahme
14 Sanierung Bad Cannstatt 20 - Hallschlag
Abrechnung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme
"Schaffung von Räumen für Jugendarbeit"
15 Sanierung Stuttgart 28 - Bismarckstraße
Neue Verkehrsführung für die künftige Umgestaltung des
Bismarckplatzes als verkehrsbehördliche Anordnung
- abgesetzt -
16 Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für das Flurstück Nr. 7130/6, Heigelinstraße 4 (Mö 242) im Stadtbezirk Stuttgart-Möhringen gem. §§ 14 (1), 16 (1) und 17 (1) BauGB
- abgesetzt -
17 Satzung über die Benutzung von Unterkünften des Sozialamts
für Wohnungslose
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18 Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung von Unterkünften des Sozialamts für Flüchtlinge
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19 Projektantrag im Förderprogramm Initiative Allianz für Beteiligung e. V.
„Quartiersimpulse“ - Grundsatzbeschluss
20 Ermächtigung zur Beschäftigung von Personal im Sachgebiet Städtische Wohnungsnotfallhilfe beim Sozialamt zur präventiven Wohnraumsicherung für Familien (Verlängerung von drei Monaten)
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21 Neufassung des Redaktionsstatuts für das Stuttgarter Amtsblatt
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22 Vertretung der Landeshauptstadt Stuttgart im Aufsichtsrat der Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH und der Objektgesellschaft Schleyer-Halle und Neue Arena GmbH & Co. KG
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23 Änderung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen, Gruppierungen und Einzelmitglieder des Gemeinderats (Fraktionsfinanzierungssatzung) - Erhöhung des Budgets, Vereinfachung Budgetzusammensetzung
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24 Auszahlung des Leistungsentgelts an die städtischen Beschäftigten
25 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Keltersiedlung (Zu 258) im Stadtbezirk Zuffenhausen
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
a) Widerspruch des Oberbürgermeisters
b) erneute Beschlussfassung
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