Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 27. Juli, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Ehrung des Städtetags Baden-Württemberg für ehrenamtliche Kommunalpolitiker

2 Ausscheiden von Herrn Stadtrat Benjamin Boy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen

3 Nachrücken von Frau Andrea Münch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen

4 Umbildung des Ältestenrats
Beratungsunterlagen

5 Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
Beratungsunterlagen

6 Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
Beratungsunterlagen

7 Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen
Beratungsunterlagen

8 Klimaneutralität 2035
Beratungsunterlagen

9 Beschluss des Sonderlenkungskreises Stuttgart 21 am 18. Juli 2022
Beratungsunterlagen

10 Stuttgart Rosenstein - Ausstellung und aufsuchende Beteiligung ab 2023 ff.
Ausschreibung der technischen Realisierung sowie die inhaltliche Konzeption und Durchführung der Maßnahme der Beteiligung
Beratungsunterlagen

11 100 Jahre Stuttgarter Philharmoniker - Jubiläum 2024
Beratungsunterlagen

12 Ersatzbeschaffung hochverfügbarer Speichersysteme (Metrocluster)
Beratungsunterlagen

13 Gewährung einer Zulage für Mitarbeitende der Bürgerbüros, der KFZ-Zulassungsstelle und der Führerscheinstelle - Ergänzung Mitarbeitende des ServiceCenter Stuttgart
Beratungsunterlagen

14 Vertretung der Landeshauptstadt Stuttgart in den Gremien der Beteiligungsunternehmen und der Kommunalanstalt
Änderungen aus Anlass des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Körner und Herrn Stadtrat Boy aus dem Gemeinderat
Beratungsunterlagen

14 a Aufstellung Jahresbeschluss 2021
Beratungsunterlagen

14 b Zwischenbericht zur Finanzlage 2022
Beratungsunterlagen

15 Nauheimer Straße 100
Bereitstellung von Mitteln zum Umbau zur Unterbringung Verkehrsüberwachung und Vollzugsdienst
Beratungsunterlagen

16 Einführung sowie Umstellung der Systemtechnik (Fahrzeugfunkgeräte MRT und Handsprechfunkgeräte HRT) auf digitalen BOS-Funk
Beratungsunterlagen

17 Fortschreibung des Schulsanierungsprogramms auf der Grundlage der Beschlüsse des Doppelhaushalts 2022/2023
Beratungsunterlagen

18 Ermächtigung zur Beschäftigung von Personal im Sachgebiet Bürgerservice Leben im Alter beim Sozialamt zur Beteiligung am Projekt "Sektorenübergreifende Kurzzeitpflege mit integriertem Care und Case Management" (Projekt-Zeitraum 01.07.2022 bis 31.05.2024)
Beratungsunterlagen

19 Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2021
Beratungsunterlagen

20 Entwicklung des Areals „Neue Mitte Leonhardsvorstadt“ (Areal des Züblin-Parkhauses) in Stuttgart-Mitte
Grundsatzvorlage zum Programm und zur Grundstücksvergabe
Beratungsunterlagen

21 Sanierung Zuffenhausen 8 -Unterländer Straße-
ZUFFENHAUS - Umbau zum Stadtteilhaus Lothringer Straße 13A
Neubau der Kindertageseinrichtung (Kita) Elsässer Str. 6A
in Stuttgart-Zuffenhausen

Kostenerhöhung

22 Stuttgarter Bäder Jahresabschluss 2021
Beratungsunterlagen

23 GSG Geschwister-Scholl-Gymnasium
Richard-Schmid-Str. 25, 70619 Stuttgart-Sillenbuch
Erweiterungsneubau am Standort
- Wettbewerbsergebnis
- Weiterplanung mit 1. Preisträger
Beratungsunterlagen

24 Satzung über die Ablösung der Stellplatzpflicht der Landeshauptstadt Stuttgart - Neuregelung mit Aufhebung der bisherigen Bestimmungen über die Ablösung der Stellplatzpflicht
- abgesetzt -

25 Regenüberlaufkanal (RÜK) Bachhalde in Stuttgart-Mühlhausen
- Baubeschluss mit Vergabeermächtigung
Beratungsunterlagen

25 a Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Neustrukturierung und Erweiterung der Betriebsstelle Burgholzstraße 41 in Stuttgart-Münster
Baubeschluss
Beratungsunterlagen

zum Seitenanfang