Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 30. März, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 LBBW Hauptversammlung
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2 Gründung einer Beratungs-GmbH
beim Amt für Digitalisierung, Organisation und IT
- abgesetzt -

3 Änderung der Bezeichnung des Literaturpreises der Landeshauptstadt Stuttgart und Berufung der Fachjury
zur Verleihung 2023
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4 Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2023
und fortgeschriebener Finanzplanung bis 2026
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5 Beteiligungsbericht 2021 der Landeshauptstadt Stuttgart
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6 Mercedes-Benz-Arena
Projekt Arena 24 mit Ausbau der Haupttribüne
Gewährung von Darlehen an die Stadion NeckarPark GmbH & Co.KG
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7 Sichere Innenstadt - Berichterstattung
Videobeobachtung und Fortführung des Betriebs
- abgesetzt -

8 Mittelfristige Investitionsplanung (MIP) für Fahrzeuge, Geräte und
Maschinen der Feuerwehr Stuttgart ab 2023 ff.
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9 Jobcenter Geschäftsplan 2023
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10 Ausbau der städtischen Deutschkurse ab 2023
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11 Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften Hauptstätter/Esslinger Straße (Stgt 317) im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
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12 Sanierung Botnang 1 -Franz-Schubert-Straße-
Umgestaltung der Spielanlage an der Kauffmannstraße/Belauweiher
Grundsatzbeschluss

13 Grundhafte Instandsetzung des Leuzetunnels
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14 Umgestaltung Bahnhofsplatz Bad Cannstatt
- Baubeschluss
- Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
- Vergabeermächtigung
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15 Sanierung Park der Villa Berg – Beschluss Vorentwurf-Gesamtkonzept & Projektauftrag der Bauabschnitte 1, 3, 4 und 7.2
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16 Klärwerk Plieningen
Neubau Schlammsilo
Baubeschluss
Vergabe von Planungsleistungen
Vergabeermächtigung
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