Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 26. Januar, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Kostenfreies Deutschlandticket für städtische Mitarbeitende
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2 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - 2. Änderung (Jugendbeteiligung in den Bezirksbeiräten und namensmäßige Änderungen im Geschäftskreis des Oberbürgermeisters)
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3 Flexibilisierung der Personalgewinnung
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4 Gewährung einer Zulage für Mitarbeitende und Springer im Bereich Wohngeld

5 Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Jahresabschluss 2021
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6 Sofort-Maßnahmen des Katastrophenschutzes zur Bewältigung von Energieausfällen
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7 Satzung über die Ermittlung d. Anzahl baurechtl. notw. Kfz-Stellplätze von Anlagen nach § 37 Abs. 1 S. 2 LBO (Nicht-Wohnnutzungen) im inneren Stadtgebiet der LHS gem. § 74 Abs. 2 Nr. 1 LBO
- Satzungsbeschluss § 74 LBO m. Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
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8 Bebauungsplan und Satzung über örtl. Bauvorschriften
Eberhardstr./Geißstr. (Stgt 298.1) im Stadtbezirk S-Mitte
Beb.Plan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
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9 Satzung über die Ablösung der Stellplatzpflicht der Landeshauptstadt Stuttgart - Neuregelung mit Aufhebung der bisherigen Bestimmungen über die Ablösung der Stellplatzpflicht
- abgesetzt -

10 Gewährung einer Zulage für die Mitarbeitenden im Schichtdienst des Klärwerksbetriebes des Tiefbauamts / Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart
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11 Abberufung/Nachnominierung Beirat für den Stuttgarter Stadtwald
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12 Bestellung des Kaufmännischen Betriebsleiters des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES)

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