Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 15. November, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Energiekonzept – Entwicklung und Ressourcen

2 Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart
Verbandsversammlung 2017
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3 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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4 Sanierung Stuttgart 28 - Bismarckstraße
Umgestaltung Elisabethenanlage
Grundsatzbeschluss
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5 Maßnahmen zur strukturellen Verbesserung des Stadthaushalts -
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
Erhöhung der Sondernutzungsgebühr für Wochen-, Floh-, Krämermärkte und dgl.
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6 Einwohnerversammlungen im Jahr 2018 und 2019
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7 Bürgerschaftliches Engagement in der Landeshauptstadt Stuttgart - Ermöglichungsstrukturen weiterentwickeln
- abgesetzt -

8 Kursaal Bad Cannstatt, Bericht zum Betrieb des Bürgerhauses
- abgesetzt -

9 Fördervorhaben Qualitätsentwicklungsfonds
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10 Sachstand und Entwicklung der Aufgaben und Personalbedarfe bei unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-innen (UMA)

11 Fachkräfte sichern und gewinnen, indem die Arbeitsbedingungen bei der Stadt verbessert werden: Grundsatzbeschlüsse zu befristet Beschäftigten und zum Stellenschaffungskriterium der Mehrarbeit fassen!
Antrag Nr. 267/2017 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 22.9.2017

11 a Die "Satzung über die Benutzung von Unterkünften des Sozialamtes für Flüchtlinge (GRDrs 381/2017 Neufassung) wird ausgesetzt, bis ein neues Umsetzungsverfahren erarbeitet ist
Antrag Nr. 898/2017 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 27.10.2017

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

12 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Verlagerung der Betriebsstelle Türlenstraße an die AWS-Standorte in der Burgholzstraße in Stuttgart-Münster und Gingener Straße in Stuttgart-Wangen

13 Erfüllung des Winterdienstes der Stadt auf Fahrbahnen, Gehwegen, Parkplätzen und Radwegen 2017/2018
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14 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2018
Änderungen der Satzungen:
Abfallwirtschaftssatzung (AfS),
Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
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15 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2018
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS)
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
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