Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 25. Februar, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Nahverkehrsplan Teilfortschreibung 2020
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2 Umbildung des Ältestenrats
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3 Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
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4 Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
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5 Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen
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6 Organisationsuntersuchung bei der Kfz-Zulassungs- und Führerscheinstelle (OU 32-33)
Vorstellung und Umsetzung der Projektergebnisse
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7 Stadtarchiv - Annahme von Bundesmitteln aus dem Programm „WissensWandel. Digitalprogramm für Bibliotheken und Archive innerhalb von Neustart Kultur“
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8 Investitionszuschuss an die Stuttgart-Marketing GmbH zur Umsetzung des Hauses des Tourismus im ehemaligen Modehaus Breitling am Stuttgarter Marktplatz
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9 Fortschreibung der Public Corporate Governance für die Landeshauptstadt Stuttgart
- abgesetzt -

10 Vertretung der Stadt in Aufsichtsräten und in den Gremien der Zweckverbände
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11 Nachtrag zum ÖPNV-Vertrag
Vollintegration des Landkreises Göppingen
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12 Neubau John Cranko Schule
Beteiligung an Mehrkosten
- abgesetzt -

13 Freiwilliger Verzicht auf Elternentgelte für die Dauer von Schulschließungen, Kompensation von Einnahmeausfällen und Mehraufwand in der Schulverpflegung

14 Freiwilliger Verzicht auf Elternbeiträge für städtische Tageseinrichtungen wegen Schließung aufgrund von CoronaVO, Erstattung an freie Träger und Weitergewährung von Betriebszuschüssen
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15 Jugendhilfeausschuss
Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern
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16 Sanierung Stuttgart 28 - Bismarckstraße
Umgestaltung Johannesstraße, Abschnitt Ludwig- bis Schloßstraße
Grundsatzbeschluss

17 Hedelfinger Brücken - Ersatzneubau Straßenbrücke über die B 10 zur Deponie Einöd
Baubeschluss
- abgesetzt -

18 Neubau einer Mensa für die Bertha-von-Suttner-Gemeinschaftsschule
und die Helene-Fernau-Horn-Schule am Schulzentrum Freiberg
Baubeschluss
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18 a Bekanntgabe von Eilentscheidungen

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