Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Stadtentwässerung sowie des Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik am Dienstag, 12. April, 08:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik

1 RegioRadStuttgart
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

2 EnBW-Areal am Stöckach im Stadtbezirk Stuttgart-Ost
- Beschluss: Rahmenplan als Grundlage für den Bebauungsplan
- Grundsatzbeschluss: Erwerb Gebäude 50 und Ausweisung als
Fläche für den Gemeinbedarf
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

3 Entwicklung Ostendareal in Stuttgart-Ost
Ergebnisse SSB-Aufsichtsrat und Bezirksbeirat Ost
- mündlicher Bericht -

4 Bebauungsplan Scharnhauser Straße / Im Bogert Plieningen (Plie 91)
- Vorstellung Wettbewerbsergebnis
- weiteres Vorgehen Bebauungsplanverfahren
- Beschluss über das weitere Vorgehen -

5 Umgestaltung Joseph-Süß-Oppenheimer Platz
- weitere Beratung -

Antrag 1379/2021 vom 03.12.2022
"Warum geht nichts voran am Unort Joseph-Süß-Oppenheimer Platz?“
(Fraktion Linke SÖS Piraten Tierschutzpartei)

Antrag 1/2022 vom 07.01.2022
„Einen besseren Platz für Joseph Süß Oppenheimer finden"
(AfD-Gemeinderatsfraktion)

6 Sperrung der Theodor-Heuss-Straße nachts am Wochenende
Antrag Nr. 238/2021 vom 02.07.2021 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion)
und Antrag Nr. 40/2022 vom 17.02.2022 (FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei)
- mündlicher Bericht -

Betriebsausschuss Stadtentwässerung

7 Rattenbekämpfung im Kanalnetz
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik

8 Instandsetzung Königstraße - Abschnitt zwischen Kronprinzstraße und Tübinger Straße (Querspange)
Abrechnungsbeschluss
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

9 Marktplatz: Belegung Wochenmarkt
- mündlicher Bericht -

10 Neubau Stadtteilhaus Stammheim inklusive Tiefgarage
Korntaler Straße 1, Stuttgart-Stammheim
- Projektbeschluss -
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

11 Neubau Maker City mit Interimsoper am Standort C1
- Vorprojektbeschluss -
- Einbringung -
Beratungsunterlagen

12 Vergabebeschluss für die Beschaffung einer Schredderanlage (Biomasseaufbereiter) für die Grüngutabfallverwertung im Kompostbetrieb
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

13 Verschiedenes

zum Seitenanfang