Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Stadtentwässerung sowie des Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik am Dienstag, 26. Juli, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik

1 Klimaneutralität 2035
Beratungsunterlagen

2 Neubau der Gegentribüne im GAZi-Stadion auf der Waldau
- Vorprojektbeschluss -
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

Betriebsausschuss Stadtentwässerung

3 Regenüberlaufkanal (RÜK) Bachhalde in Stuttgart-Mühlhausen
- Baubeschluss mit Vergabeermächtigung
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik

3 a Max-Eyth-See Nutzungskonzept
Beratungsunterlagen

4 Satzung über die Ablösung der Stellplatzpflicht der Landeshauptstadt Stuttgart - Neuregelung mit Aufhebung der bisherigen Bestimmungen über die Ablösung der Stellplatzpflicht
Beratungsunterlagen

5 Handyparken in der LHS
- Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen

6 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Abbruch des alten „Garagengebäudes Bau 9“ und Neubau eines Betriebsgebäudes in der AWS-Zentrale in der Heinrich-Baumann-Straße 4
-Vorprojektbeschluss
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

7 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft (AWS)
Neubau AWS Betriebshof im Bruno-Jacoby-Weg 5 in
Stuttgart-Degerloch
- Vorprojektbeschluss
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

8 GSG Geschwister-Scholl-Gymnasium
Richard-Schmid-Str. 25, 70619 Stuttgart-Sillenbuch
Erweiterungsneubau am Standort
- Wettbewerbsergebnis
- Weiterplanung mit 1. Preisträger
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

8 a Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Neustrukturierung und Erweiterung der Betriebsstelle
Burgholzstraße 41 in S-Münster
- Baubeschluss
Beratungsunterlagen

9 Einrichtung eines Modulschulzentrums zur Beschleunigung von Schulbauvorhaben für die Region Filder in Stuttgart-Möhringen
- Grundsatzbeschluss
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

10 Vorprojektbeschluss – Umstrukturierung zur Ganztages-
grundschule der Grundschule Gaisburg
- Beschlussfassung -
- abgesetzt -

10 a Fortschreibung des Schulsanierungsprogramms auf der
Grundlage der Beschlüsse des Doppelhaushalts 2022/2023
Beratungsunterlagen

11 Sanierung Stgt 30-Gablenberg-Soziale Stadt-Investitionen
im Quartier Umgestaltung Kreuzung Berg-/Pflasteräcker,
Berg-/Libanon-/Klingenstr. und Bergstr. S-Ost
- Baubeschluss
- Mittelbewilligung
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

12 Sanierung Stuttgart 30 -Gablenberg-
Bund-Länder-Programm Sozialer Zusammenhalt
Machbarkeitsstudie Tiefgarage unter dem Schulhof der GWRS Gablenberg
- Beschlussfassung -

13 Sachstand und weiteres Vorgehen Kaufhof-Areal; Bad Cannstatt
- mündlicher Bericht durch die Verwaltung -
- mündlicher Bericht durch LBBW Immobilien Development GmbH
und des Planungsbüros KSP Engel -

14 Alte Bahndirektion, S-Mitte
- mündlicher Bericht weiteres Vorgehen -

15 Bebauungsplan u. Satzung über örtliche Bauvorschriften
Am Weißenhof 1, 5, Akademie d. bildenden Künste (Stgt 322)
im Stadtbezirk Stuttgart-Nord
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

16 Entwicklung des Areals „Neue Mitte Leonhardsvorstadt“ (Areal des Züblin-Parkhauses) in Stuttgart-Mitte
Grundsatzvorlage zum Programm und zur Grundstücksvergabe
- Vorberatung -
Beratungsunterlagen

17 A) Änd. Nr. 61 FNP Areal Bürgerhospital
- Parallelverfahren § 8 Abs. 3 BauGB
- Aufstellungs- u. Auslegungsbeschluss
B) B-Plan u. Satzung über örtl. Bauvorschriften
Bürgerhospital/Türlenstr. (Stgt 286.2)
- Auslegungsbeschluss § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

18 Nicht offener Planungswettbewerb nach RPW mit
vorgeschaltetem Bewerbungsverfahren
"Weiterentwicklung Ostendareal mit Neubau
von Wohn- und Gewerbeeinheiten" SSB-Areal in Stuttgart-Ost
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

19 Förderprogramm „Nahversorgung konkret“
- CAP-Markt in Stuttgart-Obertürkheim
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

20 Mehrfachbeauftragung Aldi Deckerstraße 75 im Stadtbezirk Stuttgart-Bad Cannstatt
- Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

21 Sanierung Münster 1 -Ortsmitte-
Sozialer Zusammenhalt
4. Jahresbericht Stadtteilmanagement (f. STA 19.07.2022)
Weiterbeauftragung Stadtteilmanagement
- Beschlussfassung -

22 Sanierung Stuttgart 29 -Teilbereich Stöckach-
Else-Kienle-Staffel, Planungskosten
- Beschlussfassung -

23 Sanierung Zuffenhausen 8 -Unterländer Straße-
ZUFFENHAUS - Umbau zum Stadtteilhaus Lothringer Straße 13A
Neubau der Kindertageseinrichtung (Kita) Elsässer Str. 6A
in Stuttgart-Zuffenhausen
Kostenerhöhungsvorlage
- Vorberatung -

24 Verschiedenes

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