Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am Dienstag, 23. Juli, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

1 Umweltprämie Flurförderfahrzeuge / Gabelstapler - Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2020/2021 - Kenntnisnahme -
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2 Taxiaktionsplan: städtische E-Taxiförderung und laufende Kosten Schnellladeinfrastruktur - Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2020/2021 - Kenntnisnahme -
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3 Bewerbung der Landeshauptstadt Stuttgart um die Ausrichtung der Urban Future Global Conference 2022 - Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2020/2021 - Kenntnisnahme -
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4 Städtisches Förderprogramm "E-Lastenräder für Stuttgarter Familien" - Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2020/2021 - Kenntnisnahme –
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4 a Gewerbegebietsmanagement - Etablierung und Perspektive ab 2020
Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2020/2021
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4 b Nachnutzung Bereich unter der Paulinenbrücke
Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2020/2021
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4 c Kostenloser ÖPNV in Stuttgart am Autofreien Sonntag 2019
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5 Mehr Sitzgelegenheiten in der Königstraße und in der Kirchstraße (Antrag 267/2018 vom 07.09.2018 und 29/2019 vom 21.01.2019 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS)
- mündlicher Bericht -

6 Baumpflegearbeiten auf öffentlichen Grünflächen und Freianlagen von öffentlichen Einrichtungen. Vergabe von Zeitvertragsarbeiten Baumpflege (3-Jahresvertrag 2019-2022) im Stadtgebiet Stuttgart
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7 Zeitvertragsarbeiten auf öffentlichen Friedhöfen.
- Vergabe der Bedarfsakkord- und Stundenlohnarbeiten, BAS-Lose 2019/2021
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8 Neubau einer 6-gruppigen Tageseinrichtung für Kinder, Dilleniusstraße 29 in Stuttgart-Bad Cannstatt, Außenanlagen Vergabebeschluss
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9 Projektbearbeitung von Groß- und Sonderprojekten - Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2020/2021 - Kenntnisnahme -
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10 Stadtmuseum im Wilhelmspalais Einbau einer Be- und Entfeuchtungsanlage Konrad-Adenauer-Straße 2 in Stuttgart-Mitte - Ingenieurbeauftragung - Technische Ausrüstung
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11 Umbau und Sanierung
Kulturamt Geschäfts-/Verwaltungsgebäude
Eichstr 9, 19, Stuttgart-Mitte - Ingenieurbeauftragung
Technische Ausrüstung HLS-Planung
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12 Fachpraxis Berufsschule Gärtner Stadtgärtnerei Fasanenhof Logauweg 16 in Stuttgart-Möhringen - Generalplanerleistungen - Beschlussfassung -
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13 Digitalisierung im Stadtmessungsamt – Vision 2025 - Mitteilungsvorlage für den Haushaltsplan 2020/2021
- Kenntnisnahme –

14 Bebauungsplanmäßiger Ausbau der Ade-/Porschestraße
in Stuttgart-Zuffenhausen, städtischer Anteil Baubeschluss - Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

14 a Sanierung Feuerbach 7 - Wiener Platz - Straßenumgestaltung der östlichen Stuttgarter Straße zwischen Tunnelstraße und Stadtbahntrasse - Baubeschluss
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15 Wettbewerbsverfahren Neuer Stadtraum B14
Eckpunkte und Rahmenbedingungen - Kenntnisnahme -
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16 Ausbau der Nord-Süd-Straße - Vergabe der Voruntersuchung - Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen

17 Planungsgrundsätze Dachgestaltung - weitere Vorgehensweise - Beschlussfassung -
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18 Planungswettbewerb Quartier an der Böckinger Straße im Stadtbezirk Zuffenhausen (Stadtteil Rot) - Beschlussfassung -
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19 Vorhabenbez. Bebauungsplan mit Satzung über örtl. Bauvorschriften Wohnbebauung östlich der Solitudestraße/Wolfbusch (Weil 234)
im Stadtbezirk Weilimdorf - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Beschlussfassung -
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20 Planungsstand Holzgartenstraße Antrag 307/2018 vom 10.10.2018
(Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion) mit Stellungnahme vom 06.06.2019 - mündlicher Bericht -

21 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Am Kräherwald/Campus Nikolauspflege (Stgt 287)
im Stadtbezirk Stuttgart-West
- Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Beschlussfassung -
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22 Wohnbebauung des Areals Gohl-/Straifstraße in S-Degerloch: - Vorstellung des überarbeiteten Ergebnisses der Mehrfachbeauftragung
- mündlicher Bericht -

23 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Robert-Koch-Straße 89 (Vai 286) im Stadtbezirk Vaihingen
Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Beschlussfassung -
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24 Bebauungsplan mit Satzung über örtl. Bauvorschriften Mönchfeldstr./Balthasar-Neumann-Str.(Mühl 85) in S-Mühlhausen
- Auslegungsbeschluss über die ern. Auslegung gem. § 4a (3) i.V.m. § 3 (2) BauGB - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Beschlussfassung -
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25 Sanierung Bad Cannstatt 16 -Veielbrunnen-
Reichenbachstraße 24
Teil-Rückbau unter Erhalt Trafostation
Weitere Mehrkosten (Ersatz-Netzstation) - Beschlussfassung -

26 Förderrichtlinien für den Austausch veralteter Kühlschränke und Kühl-Gefrierkombinationen durch Neugeräte mit höchster Energieeffizienz („Kühlschranktausch“) - Vorberatung -
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27 Energiezentrale Neckarpark – Vergabe Wärmedämmung sowie Elektrotechnik, Trafostation, NSHV - Vorberatung -
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27 a Lärmaktionsplanung der Landeshauptstadt Stuttgart - Überprüfung des Lärmaktionsplans - Fortschreibung
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28 Ergebnisse der "Stuttgarter Armutskonferenz 2019 - Vernetzt gegen
Armut"
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