Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 01. Dezember, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Ausgestaltung des Bürgerrats Klima
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2 1. Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2021 (LHS)
2. Schlussbericht des Amts für Revision über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 (LHS)
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 (LHS)
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3 Änderung der Parkgebührensatzung -
Befristete Gebührenbefreiung für Carsharing-Fahrzeuge und für vollelektrische Fahrzeuge sowie Brennstoffzellenfahrzeuge und Plug-in-Hybrid-Fahrzeuge
- abgesetzt -

4 Kulturzentrum Villa Berg
Entwurf Nutzungskonzept
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5 Verlängerung bestehender Ermächtigungen sowie neue Ermächtigungen im Zuge der Wohngeldreform als Teil des Entlastungspaketes III (Wohngeld-Plus-Gesetz)
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6 Bürgerhaushalt Stuttgart
Verfahren zur Beteiligung der Bürger an der Aufstellung des Doppelhaushalts 2024/2025
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7 Stadion NeckarPark GmbH & Co. KG
Änderung im Aufsichtsrat
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8 Ausschreibung der Zubereitung und Lieferung von Mittagessen und Erbringung von Serviceleistungen an diversen Stuttgarter Schulen sowie eines Frühstücksangebots an einer Pilot-Ganztagsgrundschule mit Sozialraumbezug
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9 Jugendhilfeausschuss - Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern
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10 Nachtragswirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Leben und Wohnen
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11 Nachbenennung sachkundiger Mitglieder im Internationalen Ausschuss
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12 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
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13 Sanierung Mühlhausen 3 -Neugereut-
Abenteuerspielplatz Neu-Stein-Hofen,
Neubau Hartwaldstraße 150 (Flurstück Nr. 3333/1)
Europaweite Ausschreibung von Planungsleistungen im Rahmen der Vergabeverordnung (VgV-Verfahren)
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14 Stuttgarter Bäder Nachtragswirtschaftsplan 2022
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15 Abberufung/Nachnominierung Beirat für den Stuttgarter Stadtwald
- abgesetzt -

16 Sanierung Park der Villa Berg – Beschluss Vorentwurf-Gesamtkonzept & Projektauftrag der Bauabschnitte 1, 3, 4 und 7.2
- abgesetzt -

17 Bauliche Absicherung von zentralen öffentlichen Veranstaltungsflächen und Plätzen im NeckarPark
- Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
- Vergabeermächtigung
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18 1. Nachkalkulationen der Friedhofs- und Bestattungsgebühren der Jahre 2017 - 2020
2. Änderung der Friedhofsgebührensatzung
3. Erhöhung der Entgelte des städtischen Krematoriums
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19 Änderung der Entgeltordnung über die Benutzungsentgelte für Parkhäuser und Parkplätze sowie über die bewirtschafteten P+R-Anlagen der Stadt Stuttgart (Stadtrecht 7/13)
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20 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2023; Änderungen der Satzungen:
- Abfallwirtschaftssatzung (AfS),
- Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
- Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen
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21 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2023
-Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS)
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