Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 26. September, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Feinstaubticket 2018/2019
Bekanntgabe einer Eilentscheidung

2 Förderrichtlinie "E-Lastenräder für Stuttgarter Familien"
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3 Akteneinsicht gem. § 24 Abs. 3 Satz 2 GemO
Einrichtung des Akteneinsichtsausschusses International Unit Klinikum Stuttgart
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4 Änderung der Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken an Parkuhren und auf Stellplätzen mit Parkscheinautomaten im öffentlichen Straßenraum in Stuttgart bezüglich der Neugliederung der Parkgebührenzonen ab 1. Dezember 2018
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5 Bau der Stadtbahnstrecke U12 vom Löwentor bis zum Hallschlag
Städtische Begleitmaßnahmen und Vorteilsausgleich
Abrechnungsbeschluss
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6 Kanalerneuerung Augsburger Straße und Karl-Benz-Platz in Stuttgart-Untertürkheim
Grundsätzlicher Baubeschluss
- abgesetzt -

7 Sanierung Stuttgart 28 - Bismarckstraße
Umgestaltung der öffentlichen Flächen im Umfeld des Olga-Areals
Entwurfsplanung mit Kostenberechnung

8 Sanierung Stuttgart 31 - Kaltental
Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebiets
nach § 142 BauGB
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9 Jahresprogramm der städtebaulichen Erneuerung
Bewilligung im Programmjahr 2018
Prioritäten 2019 und Ausblick

10 Forschungsvorhaben "STADTQUARTIER 2050", Herausforderungen gemeinsam lösen - Teilprojekt Landeshauptstadt Stuttgart
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11 Ratskellergastronomie
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12 Personalbericht 2018

13 Umbildung Ausschuss für Kultur und Medien
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14 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

15 Vorbereitung der Europawahl, der Gemeinderatswahl und der Wahl der Regionalversammlung am 26. Mai 2019
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16 Erneuerung der Systemtechnik der Integrierten Leitstelle SIMOS
Medientechnik, Beauftragung von Planungsleistungen
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17 Beschaffung von sechs Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Berufsfeuerwehr
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18 HTC Stuttgarter Kickers e. V.
Neubau von vier Tennisplätzen mit Flutlichtanlage
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19 TSV Heumaden 1893 e. V.
Umbau der Kegelbahn im Vereinsheim in Gymnastikräume mit Umkleiden und Nebenräumen
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20 Anpassung der Förderung freier Träger an den Tarifabschluss 2018/2019
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21 Jugendhilfeausschuss
Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern
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22 Tagespflege
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23 Fördervorhaben Qualitätsentwicklungsfonds 2018
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24 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

25 Zweckverband Restmüllheizkraftwerk Böblingen (RBB),
Jahresabschluss 2017
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26 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart
Halbjahresbericht 2018
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27 Beschaffung und Vergabe von insgesamt 3 Kleingeräteträger mit 1.800 Liter Wasserfass, Sprühbalken als Frontanbaugerät, Winterdienstaufbau und Pflug mit Abgasnorm Euro 6 für das Projekt „Saubere Stadt" in Stuttgart
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