Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 01. Dezember, 10:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

2 Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags "Klimagerechtes Stuttgart: Neue Impulse durch einen Bürger*innenrat"

3 Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2020 (LHS)
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 (LHS)
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 (LHS)
Beratungsunterlagen

4 Revisionsordnung der Landeshauptstadt Stuttgart (RevO)

5 Lebenswertes Stuttgart
Die globale Agenda 2030 auf lokaler Ebene
Fortschreibung der Bestandsaufnahme auf Grundlage von Indikatoren zur Abbildung der Sustainable Development Goals (SDGs)
Beratungsunterlagen

6 Amtsgründung Amt für Digitalisierung und IT
Beratungsunterlagen

7 Stellenplan 2022/2023
Tax Compliance Management System (TCMS) - Zwischenbericht
Stellenplanrelevante Entscheidungen aufgrund der Implementierung eines TCMS - geschäftskreisübergreifend
Beratungsunterlagen

8 Stellenplan 2022/2023
Fortschreibung Feuerwehrbedarfsplan 2021 - Grundsatzbeschluss
Schaffung von Stellen im Geschäftskreis III - Referat Sicherheit, Ordnung und Sport
Beratungsunterlagen

9 Stellenplan 2022/2023
Neuorganisation des Schulverwaltungsamts (OU 40) - Zwischenbericht
Schaffung von Stellen und Veränderung von Stellenplanvermerken im Geschäftskreis IV - Referat JB
Beratungsunterlagen

10 Stellenplan 2022/2023
Plausibilisierung Stellenbemessung Kitaplatzmanagement (51-00-26.2)
Schaffung von Stellen und Veränderung von Stellenvermerken im Geschäftskreis IV - Referat JB
Beratungsunterlagen

11 Beteiligungsbericht 2020 der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen

12 Beteiligungsunternehmen
Zuschussbedarf wegen COVID 19-Pandemie
Beratungsunterlagen

13 Neustrukturierung Areal Hauptfeuerwache 3 in Stuttgart-Bad Cannstatt
1. Bauabschnitt:
Neubau Integrierte Leitstelle inklusive Stabsbereiche (Führungs- und Verwaltungsstab), Einsatzführungsdienst und Zentraler Verwaltung
Vorprojektbeschluss
Beratungsunterlagen

14 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagswassergebühr ab 1. Januar 2022
Beratungsunterlagen

15 Generalsanierung Hallenbad Feuerbach
Kostenentwicklung und Kostenerhöhung
Beratungsunterlagen

16 Fortschreibung und Umbenennung der Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem städtischen Naturschutzfonds zu Naturschutzmaßnahmen von Organisationen und Einzelpersonen
- abgesetzt -

17 Projektantrag "Aktivierungs- und Transformationsstrategien für die Innenstadt (AKUT)" der LHS für das Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" des BMI
Beratungsunterlagen

18 Sanierung Stuttgart 27 - Innenstadt - Neugestaltung der öffentlichen Räume im Areal Eichstraße
Fortschreibung der Gesamtkosten
Mittelbewilligung für das Amt für Stadtplanung und Wohnen
Beratungsunterlagen

19 Betrieb von Corona-Schutzunterkünften (Quarantänestationen)
Beratungsunterlagen

20 Parkraummanagement für die Stadtbezirke
Stuttgart-Degerloch, Stuttgart-Mitte, Stuttgart-Zuffenhausen, Stuttgart-Möhringen, Stuttgart-Vaihingen und Stuttgart-Ost
Einführungsbeschluss der 6. Umsetzungsstufe
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
Beratungsunterlagen

21 Turnerbund Bad Cannstatt 1892 e.V.
Erneuerung und Optimierung der Kunststofflaufbahn im Stadtbezirk Stuttgart-Bad Cannstatt
Beratungsunterlagen

22 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

23 Umbildung des Schulbeirats
Beratungsunterlagen

24 Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Tischen und Stühlen für Bildungseinrichtungen
Beratungsunterlagen

25 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Beratungsunterlagen

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

26 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2022
Änderungen der Satzungen:
Abfallwirtschaftssatzung (AfS),
Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen
Beratungsunterlagen

27 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2022
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS)
Beratungsunterlagen

28 Erfüllung des Winterdienstes der Stadt auf Fahrbahnen, Gehwegen, Parkplätzen und Radwegen 2021/2022
Beratungsunterlagen

zum Seitenanfang