Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wohnen sowie des Bäderausschusses am Freitag, 03. Dezember, 08:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen
1 GRDrs 146/2021 "Grundsatzbeschluss Neuausrichtung Bodenpolitik": Vorstellung und Erläuterung der Ulmer Bodenpolitik im Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen
Antrag Nr. 1330/2021 Nr. 1 der Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
2 Neustrukturierung Areal Hauptfeuerwache 3 in Stuttgart-Bad Cannstatt
1. Bauabschnitt:
Neubau Integrierte Leitstelle inklusive Stabsbereiche (Führungs- und Verwaltungsstab), Einsatzführungsdienst und Zentraler Verwaltung
Vorprojektbeschluss
Beratungsunterlagen
3 Immobilienmanagement
Bauunterhaltungsbudget 2021/künftiger Mittelbedarf
- abgesetzt -
4 Entscheidungen über die Ausübung von Vorkaufsrechten / Annahme von Abwendungserklärungen gem. § 27 BauGB
4 a Mietendeckel bei der SWSG: Was ist die Ankündigung des Oberbürgermeisters Wert, dass die Einkommen der Mieter bei künftigen Mietanpassungen berücksichtigt werden sollen?
Antrag 1324/2021 der SPD-Gemeinderatsfraktion
Ergänzungsantrag zum Antrag Nr. 1324/2021: Mietendeckel bei der SWSG
Antrag Nr.1357/2021 der SPD-Gemeinderatsfraktion
4 b Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Absage des Stuttgarter Weihnachtsmarkts 2021
5 Zeitstufenliste Wohnen 2020 -
Fortschreibung der Potenziale für den Wohnungsbau in Stuttgart
6 Projektantrag "Aktivierungs- und Transformationsstrategien für die Innenstadt (AKUT)" der LHS für das Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" des BMI
Beratungsunterlagen
7 Verlängerung der Belegungs- und Mietpreisbindungen im städtischen Programm „Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher“ für
Meluner Str. 33, 35, 37 und Käthe-Kollwitz-Weg 2, 4 in Stuttgart-Vaihingen (Lauchäcker)
Beratungsunterlagen
8 Verlängerung der Belegungs- und Mietpreisbindungen im städtischen Programm „Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher“ für Mönchhaldenstr. 5 A-C in Stuttgart-Nord (Relenberg)
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Bäderausschuss
9 Hallenbad Zuffenhausen Neubau
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