Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 06. Juli, 15:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Strategische Ziele für die Stuttgarter Straßenbahnen AG
Beratungsunterlagen

2 Exkursion des Gemeinderats nach Barcelona
Beratungsunterlagen

3 Beschaffung von Notebooks spezieller Ausprägung (2 -in-1 Geräte)
Beratungsunterlagen

4 Stufenweiser Aufbau eines IT Service Desk bei
der Landeshauptstadt Stuttgart
- abgesetzt -

5 Stuttgarter Straßenbahnen AG - Jahresabschluss 2022
Beratungsunterlagen

6 Neubau städtische Tageseinrichtung für Kinder + Jugendtreff
Asperger Straße 41 in Stuttgart-Stammheim
- Vorprojektbeschluss -
Beratungsunterlagen

7 Neufassung der Satzung zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen auf den öffentlichen Verkehrsflächen in der Stuttgarter Innenstadt (Sondernutzungsrichtlinien Innenstadt)
- abgesetzt -

8 Vorbereitung und Durchführung der Europawahl, der Gemeinderatswahl und der Wahl der Regionalversammlung im Frühjahr 2024
Beratungsunterlagen

9 Beauftragung von Sicherheitsdiensten für die publikumsintensiven Dienststellen des Amts für öffentliche Ordnung
- abgesetzt -

10 Erfrierungsschutz für Kinder und ihre Erziehungsberechtigten
Beratungsunterlagen

11 Nachtragswirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Leben und Wohnen der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen

12 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
Bad Cannstatt 21 -Neckartalstraße-
Beratungsunterlagen

13 Vorprojektbeschluss Sanierung Siedlungshäuser
- abgesetzt -

14 Neubau der Tageseinrichtung für Kinder Ebersbacher Straße 8
in Stuttgart-Wangen

- Baubeschluss -
Beratungsunterlagen

15 Erweiterungsbau und Umstrukturierung / Sanierung Klassenbau
Bestand Anne-Frank-Gemeinschaftsschule Stuttgart-Möhringen
- Baubeschluss -
Beratungsunterlagen

16 Stuttgart 21: Vereinbarung mit der DB Netz AG zu
verschiedenen Baumaßnahmen an Abwasseranlagen
der Stuttgarter Stadtentwässerung
Beratungsunterlagen

zum Seitenanfang